Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (18. Sitzung)      
Ö 3  
Neuwahl eines_r Schriftführer_in      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen / Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 5.2  
Gegen Hundekot  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 6  
Anforderungsprofil Mitarbeiter/ innen in der Parkraumüberwachung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 8.2  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0482/XX  
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, nach Möglichkeit bis zum Start der neuen Parkraumbewirtschaftungszone „Schöneberger Norden“ die Online – Beantragung für Bewohnerparkausweise zu ermöglichen.
Bürgerinnen und Bürger sollen dann einen Bewohnerparkausweis online über das Serviceportal „service.berlin.de“ beantragen können, der dann medienbruchfrei durch die Verwaltung bearbeitet und beschieden werden kann.

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.6 - vertagt
   

Die unerledigten Drucksachen aus der XX. WP werden in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme gebündelt behandelt werden. Aus diesem Grund wird die Drs. vertagt.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

   
    23.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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