Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Alte Stadtbäume – neues Leben      
Ö 3.2  
Charta Stadtgrün      
Ö 4  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zweites Fußballtor für den Spielplatz Illigstraße/Grenzweg  
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 4.2  
Zebrastreifen für die Prechtlstraße  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 4.3  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 4.4  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße  
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 4.5  
Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 4.6  
Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 4.7  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 4.8  
Pflege der Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1151/XX  
Ö 4.9  
Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße  
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 4.10  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 4.11  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 4.12  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz  
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 4.13  
Durchsetzung von Parkverbot an Straßenecken in Friedenau  
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 4.14  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 4.15  
Fahrradwege für die Günzel Straße  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 4.16  
Skatepark an der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 4.17  
Schlangenspielplatz (im Kurt-Hiller-Park an der Grunewaldstraße)  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 4.18  
2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 4.19  
Ein Radweg für die Grunewaldstraße  
1174/XX  
Ö 4.20  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 4.21  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 4.22  
Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule  
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 4.23  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule  
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.3  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 5.4  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.5  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.6  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag der Fraktion CDU)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.7  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.8  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend) (Änderungsantrag der Fraktion FDP)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.9  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.10  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag der Fraktion FDP)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.11  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.12  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 5.13  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade  
1196/XX  
Ö 5.14  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 5.15  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 5.16  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße  
1203/XX  
Ö 5.17  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. - Beschlussliste

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.8 - vertagt
   

 

vertagt

   
    26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs. wird mit Änderungen einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weitläufige Einmündung des Werner-Voß-Damms in die Manfred-von-Richthofen-Straße (abknickende Vorfahrt) eine Lichtsignalanlage erhält oder zumindest mit einer baulichen Mittelinsel und Querungshilfen die Durchfahrtgeschwindigkeit gedämpft und mehr Fußgängersicherheit geschaffen wird.

 

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, den südlich gelegenen Bereich der Manfred-von-Richthofen-Straße, durch geeignete Maßnahmen und Beschilderungen auf den Anliegerverkehr zu beschränken.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weitläufige Einmündung des Werner-Voß-Damms in die Manfred-von-Richthofen-Straße (abknickende Vorfahrt) eine Lichtsignalanlage erhält oder zumindest mit einer baulichen Mittelinsel und Querungshilfen die Durchfahrtgeschwindigkeit gedämpft und mehr Fußgängersicherheit geschaffen wird.

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, den südlich gelegenen Bereich der Manfred-von-Richthofen-Straße, durch geeignete Maßnahmen und Beschilderungen auf den Anliegerverkehr zu beschränken.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung (Zwischenbericht) an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

wird zur Kenntnis genommen

Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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