Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)    
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND    
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)
Enthält Anlagen
1097/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 10.28
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung (mit dem Änderungsantrag) an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt    DATUM: Mo, 29.04.2019    TOP: Ö 5.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt    DATUM: Mo, 27.05.2019    TOP: Ö 5.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.06.2019    TOP: Ö 12.28
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Straßenschäden (Schlaglöcher) in der Lützowstraße zwischen Horstwalder Straße und Scharnhorststraße, besonders zum Schutz von Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern, umgehend zu beseitigen.

Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes    
             
 
 

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