Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung (mit dem Änderungsantrag) an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.7 - vertagt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist in der Drucksachenberatung federführend.

 

Zu diesem Antrag wurde im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im März 2019 ein Änderungsantrag der FDP eingebracht.

Im Ausschuss ergeht eine Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE. Die Fraktion der SPD signalisiert, den Antrag der LINKEN ggf. mit zu übernehmen.

Des Weiteren ergeht eine Beschlussempfehlung der Fraktion GRÜNE und CDU.

 

Nach einem intensiven Beratungsaustausch, innerhalb der Fraktionen und anwesenden Gäste des UnternehmensNetzwerk Motzener Straße e. V. und der Marienfelder Feldmark, wird der Antrag mit allen Anhängen in die kommende Sitzung vertagt.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.8 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss einigt sich auf eine gemeinsame Beschlussempfehlung. Die SPD-Fraktion zieht darauf ihren Ursprungsantrag zurück. Die Fraktionen der CDU, GRÜNE, LINKE ziehen ihre Änderungsanträge ebenfalls zurück.

 

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich angenommen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss zurückgezogen wurde und durch Beschlussfassung der Drucksache 1094/XX-1 erledigt ist.

Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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