Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Überweisung (mit dem Änderungsantrag) an den Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, bei Enthaltung der Fraktionen AfD und FDP – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die SPD-Fraktion erklärt, die Änderungen der CDU-Fraktion zu übernehmen. Die LINKE zieht ihren Änderungsantrag zurück. Der Antrag wird gegen die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN mehrheitlich angenommen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, bei Enthaltungen – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob im Zuge der Sanierung und Neukonzeptionierung des Franckeparks wieder ein Tiergehege eingerichtet werden kann. Statt Wildtieren sollen an geeigneter Stelle im Park (nicht in der eiszeitlichen Senke) Haus- und Nutztiere gehalten werden, die dort artgerecht untergebracht werden können; zum Beispiel Schafe.

Das Bezirksamt möge versuchen das ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern aufzugreifen und einzubeziehen, die etwa im Rahmen eines Fördervereins das Bezirksamt unterstützen und entlasten.

Im Rahmen der Prüfung sind die Anwohnerinnen und Anwohner zu der Frage, ob die Einrichtung eines Tiergeheges oben beschriebener Art angestrebt werden soll, anzuhören und zu beteiligen. Hierzu ist mindestens eine Bürgerversammlung einzuberufen.

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen

Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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