Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (23. Sitzung, 24. Sitzung, 25. Sitzung)      
Ö 3  
Präsentation zum Thema Baumschutz des BUND      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
1078/XX  
Ö 5.3  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.4  
Naturlehrpfade einrichten (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Überweisung (mit dem Änderungsantrag) an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird nach kurzer Debatte mehrheitlich angenommen (gegen SPD).

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, bei Enthaltungen – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirklichen Friedhöfen zu prüfen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, mit den Gemeinden im Bezirk in Kontakt zu treten, um auch auf Kirchhöfen Naturlehrpfade zu realisieren.

Es soll sichergestellt werden, dass die Lehrpfade in ausreichendem Abstand zu den Grabstellen eingerichtet werden.

Die Einrichtung der Naturlehrpfade soll mit geeigneten Materialien, auf denen die einzelnen Stationen der Pfade verzeichnet sind, begleitet werden. Zudem soll auf der Homepage des Bezirksamts auf diese hingewiesen werden.

Dem Bezirksamt wird ferner empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahme die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist über den Verfahrensstand bis Dezember 2019 zu berichten.

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 5.5  
Tiergehege im Franckepark (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.6  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (Änderungsantrag), (Ausschuss für Stadtentwicklung federführend)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.8  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.9  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.10  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.11  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.12  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern (Austauschseite)  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.4  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 6.5  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
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