Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
1270/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Zweites Fußballtor für den Spielplatz Illigstraße/Grenzweg
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 4.2  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 4.3  
Neue Wellenrutsche für den Hof der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
1140/XX  
Ö 4.4  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 4.5  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 4.6  
Neue Computerbildschirme für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium  
1147/XX  
Ö 4.7  
Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule
1148/XX  
Ö 4.8  
Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums
1150/XX  
Ö 4.9  
Pflege der Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1151/XX  
Ö 4.10  
Leichtere Schultaschen durch Online-Versionen der Schulbücher  
Enthält Anlagen
1152/XX  
Ö 4.11  
Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg
1155/XX  
Ö 4.12  
Drei Sitzbälle für jede Klasse der Kiepert-Grundschule  
1157/XX  
Ö 4.13  
Inspektion der Fenster des Ulrich-von-Hutten Gymnasiums  
1158/XX  
Ö 4.14  
1.-Hilfe-Kurs in Klasse 8 als Teil des Unterrichts  
1159/XX  
Ö 4.15  
Größere Küche im geplanten Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule  
1160/XX  
Ö 4.16  
Mehr Sicherheit vor Schulen  
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 4.17  
Rauchverbot vor dem Paul-Natorp-Gymnasium  
1165/XX  
Ö 4.18  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 4.19  
Durchsetzung von Parkverbot an Straßenecken in Friedenau  
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 4.20  
Feueralarm an der Ruppin-Grundschule
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 4.21  
Schlangenspielplatz (im Kurt-Hiller-Park an der Grunewaldstraße)
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 4.22  
Der Betrieb von Tempelhof-Schöneberger Schulen mit Ökostrom  
1177/XX  
Ö 4.23  
Besseres Essen in der Mensa  
1179/XX  
Ö 4.24  
Prüfung der Dachziegel des Ulrich von Hutten Gymnasiums  
1180/XX  
Ö 4.25  
Besseres Essen in Schulen  
1181/XX  
Ö 4.26  
Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld  
1182/XX  
Ö 4.27  
Toiletten müssen gereinigt werden (GS auf dem TFeld)  
1184/XX  
Ö 4.28  
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen / Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 4.29  
Freizeitkonzept am Perelsplatz  
1186/XX  
Ö 4.30  
Terrasse für das Jugendcafé am Dorfteich  
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 4.31  
Internet an Schulen  
1189/XX  
Ö 4.32  
Günstigere BVG Tickets  
1190/XX  
Ö 4.33  
Gegen Hundekot  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 4.34  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 4.35  
Skatepark an der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 4.36  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 4.37  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule  
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet  
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Nutzt das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent?  
Enthält Anlagen
1234/XX  
Ö 8.2  
Welche Kosten verursacht der Klimawandel im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-75 für das Gelände zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teil-flächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44 49, Gotenstraße 50 51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen  
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 10.2  
Parkleitsystem für den Tempelhofer Damm  
1237/XX  
Ö 10.3  
Gesunde Retter in Tempelhof-Schöneberg  
1238/XX  
Ö 10.4  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden  
1239/XX  
Ö 10.5  
In jedem Park eine insektenfreundliche Wiese  
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 10.6  
Queere Verfolgungs- & Diskriminierungsgeschichte sichtbar machen  
1241/XX  
Ö 10.7  
Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken  
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 10.8  
Plastikfrei im Bezirk, saubere Meere beginnen in Berlin  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 10.9  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen  
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 10.11  
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 10.12  
Dem Klimawandel begegnen – Sturzfluten bei Starkregen vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 10.13  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 10.14  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier  
Enthält Anlagen
1249/XX  
Ö 10.15  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern  
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 10.16  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß  
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 10.17  
Zebrastreifen Bushaltestelle „Friedhof Röblingstraße“  
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 10.18  
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern  
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 10.19  
Straße 435 in 12277 in Ella-Barowsky-Straße umbenennen  
1254/XX  
Ö 10.20  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern  
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 10.21  
Barrierefreiheit und Sicherheit für Fußgänger*innen auf dem John-F.-Kennedy-Platz verbessern  
1256/XX  
Ö 10.22  
Radverkehrsroute TR 4 / Südspange im Bezirk ausbauen Fahrradstraße Freiherr-vom-Stein-Straße - Belziger Straße - Langenscheidtstraße - Mo-numentenstraße – Kreuzbergstraße  
1257/XX  
Ö 10.23  
Gefahrenstelle vor der Post am Mariendorfer Damm beseitigen: Briefkästen und Serviceautomat neu positionieren  
1258/XX  
Ö 10.24  
Erhalt der Stadtbäume 1:1  
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 10.25  
Ampelquerung zum Rathaus Schöneberg barrierefrei gestalten  
1260/XX  
Ö 10.26  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße  
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 10.27  
Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 10.28  
Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 10.29  
Erarbeitung und Umsetzung eines Lichtkonzepts Yorckbrücken  
1264/XX  
Ö 10.30  
Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen  
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 10.31  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
1266/XX  
Ö 10.32  
Drehorte berühmter Filme für den Tourismus nutzen  
Enthält Anlagen
1267/XX  
Ö 10.33  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1268/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Umstellungen durch das BTHG - ist das Bezirksamt vorbereitet?  
1269/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 12.2  
Strategische Planung „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 12.3  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 12.4  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 12.5  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 12.6  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform
0993/XX  
Ö 12.7  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 12.8  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung  
1037/XX  
Ö 12.9  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern  
1043/XX  
Ö 12.10  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 12.11  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen
1087/XX  
Ö 12.12  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 12.13  
Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen  
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 12.14  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
Enthält Anlagen
1133/XX  
Ö 12.15  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 12.16  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 12.17  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 12.18  
Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 12.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Serenadenkonzertes "Schönheit gegen Gewalt 2019"  
1233/XX  
Ö 12.20  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 12.21  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 12.22  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 12.23  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 12.24  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 12.25  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 12.26  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX-1  
Ö 12.27  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 12.28  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 12.29  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 12.30  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 12.31  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade  
1196/XX  
Ö 12.32  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 12.33  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße  
1203/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.16 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird vom Ausschuss als durch Verwaltungshandeln erledigt betrachtet. Das Bezirksamt sagt zu, im Bericht aus der verwaltung in der nächsten Sitzung dazu genaueres zu berichten.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes für die Schaffung einer zeitgemäßen Radverkehrs-Infrastruktur im Fahrbahnprofil der Attilastraße einzusetzen.

Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg - Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge  
1946/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren  
0209/XX  
Ö 13.3  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg  
0360/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg
0401/XX  
Ö 13.5  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 13.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 13.7  
Endlich Sicherheit auf dem Schulweg gewährleisten - Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit einrichten  
0522/XX  
Ö 13.8  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 13.9  
Feuerwerkslärm eindämmen  
0634/XX  
Ö 13.10  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz  
0662/XX  
Ö 13.11  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg
0709/XX  
Ö 13.12  
Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen  
0736/XX  
Ö 13.13  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken
0790/XX  
Ö 13.14  
Faire Smartphones auch in Tempelhof-Schöneberg einsetzen  
0823/XX  
Ö 13.15  
Märkte barrierefrei gestalten  
0868/XX  
Ö 13.16  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben  
0900/XX-1  
Ö 13.17  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Mahntafel anbringen  
0959/XX  
Ö 13.18  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
1229/XX  
Ö 13.19  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 97 VE für das Grundstück Rathausstraße/Ullsteinstraße und eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
1230/XX  
Ö 13.20  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten
0882/XX  
Ö 13.21  
Änderungen von Einschulungsbereichen und Festlegung eines Einschulungsbereichs für die Friedenauer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2020/21  
Enthält Anlagen
1271/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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