Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV
1270/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Zweites Fußballtor für den Spielplatz Illigstraße/Grenzweg
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 4.2  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
1139/XX  
Ö 4.3  
Neue Wellenrutsche für den Hof der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
1140/XX  
Ö 4.4  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 4.5  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade
1144/XX  
Ö 4.6  
Neue Computerbildschirme für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium
1147/XX  
Ö 4.7  
Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule
1148/XX  
Ö 4.8  
Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums
1150/XX  
Ö 4.9  
Pflege der Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1151/XX  
Ö 4.10  
Leichtere Schultaschen durch Online-Versionen der Schulbücher
1152/XX  
Ö 4.11  
Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg
1155/XX  
Ö 4.12  
Drei Sitzbälle für jede Klasse der Kiepert-Grundschule
1157/XX  
Ö 4.13  
Inspektion der Fenster des Ulrich-von-Hutten Gymnasiums
1158/XX  
Ö 4.14  
1.-Hilfe-Kurs in Klasse 8 als Teil des Unterrichts
1159/XX  
Ö 4.15  
Größere Küche im geplanten Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule
1160/XX  
Ö 4.16  
Mehr Sicherheit vor Schulen
1162/XX  
Ö 4.17  
Rauchverbot vor dem Paul-Natorp-Gymnasium
1165/XX  
Ö 4.18  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 4.19  
Durchsetzung von Parkverbot an Straßenecken in Friedenau
Enthält Anlagen
1167/XX  
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt    DATUM: Mo, 27.05.2019    TOP: Ö 4.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Eine Vertreterin des Kinder- und Jugendparlaments stellt den Antrag vor.

 

-          mehrheitlich beschlossen

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.06.2019    TOP: Ö 4.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.20  
Feueralarm an der Ruppin-Grundschule
1170/XX  
Ö 4.21  
Schlangenspielplatz (im Kurt-Hiller-Park an der Grunewaldstraße)
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 4.22  
Der Betrieb von Tempelhof-Schöneberger Schulen mit Ökostrom
1177/XX  
Ö 4.23  
Besseres Essen in der Mensa
1179/XX  
Ö 4.24  
Prüfung der Dachziegel des Ulrich von Hutten Gymnasiums
1180/XX  
Ö 4.25  
Besseres Essen in Schulen
1181/XX  
Ö 4.26  
Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld
1182/XX  
Ö 4.27  
Toiletten müssen gereinigt werden (GS auf dem TFeld)
1184/XX  
Ö 4.28  
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen / Bushaltestellen
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 4.29  
Freizeitkonzept am Perelsplatz
1186/XX  
Ö 4.30  
Terrasse für das Jugendcafé am Dorfteich
1187/XX  
Ö 4.31  
Internet an Schulen
1189/XX  
Ö 4.32  
Günstigere BVG Tickets
1190/XX  
Ö 4.33  
Gegen Hundekot
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 4.34  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 4.35  
Skatepark an der Schlossstraße
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 4.36  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 4.37  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Nutzt das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent?
1234/XX  
Ö 8.2  
Welche Kosten verursacht der Klimawandel im Bezirk?
1235/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-75 für das Gelände zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teil-flächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44 49, Gotenstraße 50 51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 10.2  
Parkleitsystem für den Tempelhofer Damm
1237/XX  
Ö 10.3  
Gesunde Retter in Tempelhof-Schöneberg
1238/XX  
Ö 10.4  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden
1239/XX  
Ö 10.5  
In jedem Park eine insektenfreundliche Wiese
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 10.6  
Queere Verfolgungs- & Diskriminierungsgeschichte sichtbar machen
1241/XX  
Ö 10.7  
Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 10.8  
Plastikfrei im Bezirk, saubere Meere beginnen in Berlin
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 10.9  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 10.11  
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 10.12  
Dem Klimawandel begegnen – Sturzfluten bei Starkregen vermeiden
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 10.13  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
1248/XX  
Ö 10.14  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier
1249/XX  
Ö 10.15  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 10.16  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 10.17  
Zebrastreifen Bushaltestelle „Friedhof Röblingstraße“
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 10.18  
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 10.19  
Straße 435 in 12277 in Ella-Barowsky-Straße umbenennen
1254/XX  
Ö 10.20  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern
1255/XX  
Ö 10.21  
Barrierefreiheit und Sicherheit für Fußgänger*innen auf dem John-F.-Kennedy-Platz verbessern
1256/XX  
Ö 10.22  
Radverkehrsroute TR 4 / Südspange im Bezirk ausbauen Fahrradstraße Freiherr-vom-Stein-Straße - Belziger Straße - Langenscheidtstraße - Mo-numentenstraße – Kreuzbergstraße
1257/XX  
Ö 10.23  
Gefahrenstelle vor der Post am Mariendorfer Damm beseitigen: Briefkästen und Serviceautomat neu positionieren
1258/XX  
Ö 10.24  
Erhalt der Stadtbäume 1:1
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 10.25  
Ampelquerung zum Rathaus Schöneberg barrierefrei gestalten
1260/XX  
Ö 10.26  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 10.27  
Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 10.28  
Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 10.29  
Erarbeitung und Umsetzung eines Lichtkonzepts Yorckbrücken
1264/XX  
Ö 10.30  
Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 10.31  
Wahl eines Bürgerdeputierten
1266/XX  
Ö 10.32  
Drehorte berühmter Filme für den Tourismus nutzen
1267/XX  
Ö 10.33  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1268/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Umstellungen durch das BTHG - ist das Bezirksamt vorbereitet?
1269/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 12.2  
Strategische Planung „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
0628/XX  
Ö 12.3  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1
0889/XX  
Ö 12.4  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden
0891/XX  
Ö 12.5  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen
0960/XX  
Ö 12.6  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform
0993/XX  
Ö 12.7  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen
1030/XX  
Ö 12.8  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung
1037/XX  
Ö 12.9  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern
1043/XX  
Ö 12.10  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
1085/XX  
Ö 12.11  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen
1087/XX  
Ö 12.12  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis
1122/XX  
Ö 12.13  
Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen
1125/XX  
Ö 12.14  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
1133/XX  
Ö 12.15  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
1193/XX  
Ö 12.16  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 12.17  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 12.18  
Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen
1232/XX  
Ö 12.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Serenadenkonzertes "Schönheit gegen Gewalt 2019"
1233/XX  
Ö 12.20  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 12.21  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center
1084/XX  
Ö 12.22  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 12.23  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 12.24  
Betonplatten zu Gärten
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 12.25  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 12.26  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden
1094/XX-1  
Ö 12.27  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 12.28  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 12.29  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 12.30  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten
1131/XX  
Ö 12.31  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade
1196/XX  
Ö 12.32  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen
1199/XX  
Ö 12.33  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße
1203/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg - Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge
1946/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren
0209/XX  
Ö 13.3  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg
0360/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg
0401/XX  
Ö 13.5  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
0437/XX  
Ö 13.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 13.7  
Endlich Sicherheit auf dem Schulweg gewährleisten - Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit einrichten
0522/XX  
Ö 13.8  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 13.9  
Feuerwerkslärm eindämmen
0634/XX  
Ö 13.10  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz
0662/XX  
Ö 13.11  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg
0709/XX  
Ö 13.12  
Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen
0736/XX  
Ö 13.13  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken
0790/XX  
Ö 13.14  
Faire Smartphones auch in Tempelhof-Schöneberg einsetzen
0823/XX  
Ö 13.15  
Märkte barrierefrei gestalten
0868/XX  
Ö 13.16  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben
0900/XX-1  
Ö 13.17  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Mahntafel anbringen
0959/XX  
Ö 13.18  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
1229/XX  
Ö 13.19  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 97 VE für das Grundstück Rathausstraße/Ullsteinstraße und eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
1230/XX  
Ö 13.20  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten
0882/XX  
Ö 13.21  
Änderungen von Einschulungsbereichen und Festlegung eines Einschulungsbereichs für die Friedenauer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
1271/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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