Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 10.04.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“	0913/XX
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Haben Kleingartenkolonien in Tempelhof-Schöneberg noch eine Chance dauerhaft erhalten zu bleiben?	1068/XX
Ö 6.2		Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien	1075/XX
Ö 6.3		Kontrollen im Kurfürstenkiez	1079/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Bezahlbarer Wohnraum am Rande des Tempelhofer Feldes	1102/XX
Ö 8.2		Vorbereitende Umsetzung des Jugendfördergesetzes in Tempelhof-Schöneberg	1103/XX
Ö 8.3		Autonomer Kleinbus in unserem Bezirk in der Sackgasse?	1104/XX
Ö 8.4		Jugendfreizeiteinrichtungen	1105/XX
Ö 8.5		Was ist der Plan des Bezirksamtes für die selbstverwalteten Jugendeinrichtungen	1106/XX
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Gertrud-Kolmar-Bibliothek an neuem Standort neu entwickeln	1107/XX
Ö 10.2		Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Vorplatz zum Flughafengebäude	1108/XX
Ö 10.3		Laien-Defibrillatoren in Schulen	1109/XX
Ö 10.4		Abwendung von Stromsperren bei Sozialleistungs-Empfänger_innen	1110/XX
Ö 10.5		Baulücke Hauptstr. 16	1111/XX
Ö 10.6		Inklusionssport in den Blick nehmen - mitmachen bei der Inklusionswoche Berlin	1112/XX
Ö 10.7		Woolworth-Kaufhäuser als bauliches Erbe der Nachkriegszeit bewahren	1113/XX
Ö 10.8		Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen	1114/XX
Ö 10.9		Masern-Impfpflicht	1115/XX
Ö 10.10		Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk	1116/XX
Ö 10.11		Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen	1117/XX
Ö 10.12		Radverkehrsanlage auf der Friedrich-Gerlach-Brücke	1118/XX
Ö 10.13		Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden	1119/XX
Ö 10.14		Landung der Rosinenbomber auf dem Flugfeld Tempelhof ermöglichen	1120/XX
Ö 10.15		Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*	1121/XX
Ö 10.16		Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis	1122/XX
Ö 10.17		Architekturstudent*innen ein Forum geben	1123/XX
Ö 10.18		Recyclinghöfe der BSR am südlichen Stadtrand (wieder) einrichten!	1124/XX
Ö 10.19		Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen	1125/XX
Ö 10.20		Angebote für einen Erwachsenen mit Kind bei den Berliner Bäderbetrieben	1126/XX
Ö 10.21		In Memoriam Bruno Ganz	1127/XX
Ö 10.22		Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen	1128/XX
Ö 10.23		Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren	1129/XX
Ö 10.24		Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten	1130/XX
Ö 10.25		Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten	1131/XX
Ö 10.26		Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern	1132/XX
Ö 10.27		Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken	1133/XX
Ö 10.28		Trauerfeier für einsam Verstorbene	1134/XX
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 11.1		Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg	1135/XX
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße	0382/XX
Ö 12.2		Kampf dem Insektensterben	0483/XX
Ö 12.3		Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken	0659/XX
Ö 12.4		Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands	0766/XX
Ö 12.5		Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)	0805/XX
Ö 12.6		Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten	0821/XX
Ö 12.7		Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern	0863/XX
Ö 12.8		Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten	0882/XX
Ö 12.9		Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren	0908/XX
Ö 12.10		Mehr Wohnungen durch Dachgeschossausbau	0920/XX
Ö 12.11		Keine Diesel-Fahrverbote in Tempelhof-Schöneberg – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren	0955/XX
Ö 12.12		Influenzaimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamtes	0992/XX
Ö 12.13		fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen	0995/XX
Ö 12.14		Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern	1007/XX
Ö 12.15		Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau	1033/XX
Ö 12.16		Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung	1041/XX
Ö 12.17		Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen	1052/XX
Ö 12.18		Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren	1053/XX
Ö 12.19		Unerledigte Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode im Bereich der Stadtentwicklung erledigen	1057/XX
Ö 12.20		Einrichtung eines zweiten Mädchentreffs im Bezirk	1101/XX
Ö 12.21		Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn	1072/XX
Ö 12.22		Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern	1076/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Hotelnetzwerk	0203/XX
Ö 13.2		Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen	0482/XX
Ö 13.3		Lichtenrade soll heller werden – Umrüstung der Gaslaternen jetzt!	0510/XX
Ö 13.4		Erhalt der Arbeitsplätze bei General Electric – Standort in Marienfelde sichern	0518/XX
Ö 13.5		Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form	0531/XX
Ö 13.6		Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde	0630/XX
	21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.20 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

	24.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft
	Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	BV Rauchfuß verteilt einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion an die Ausschussmitglieder und begründet diesen. BV Steuckardt teilt im Namen der CDU-Fraktion mit, dass die Änderungen übernommen werden und bedankt sich für die Unterstützung des Antrages. Nachfragen zum Antrag von BV Fischer werden durch BV Steuckardt beantwortet. BV Penk bekundet ebenso die Unterstützung der Fraktion Bündnis 90/Grünen. Bezirksbürgermeisterin Schöttler teilt mit, dass die Unternehmen im Regionalmanagement mitmachen. Der Antrag wird - in geänderter Form - bei Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen, ob im Rahmen des im Oktober startenden Regionalmanagements in den südlichen Industriegebieten unseres Bezirks ein Innovations-/Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) in Tempelhof-Schöneberg initiiert werden kann.

	20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss bei Enthaltung der Fraktion AfD – Beschlussliste Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung zu prüfen, ob im Rahmen des im Oktober startenden Regionalmanagements in den südlichen Industriegebieten unseres Bezirks ein Innovations-/Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) in Tempelhof-Schöneberg initiiert werden kann.

	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 13.7		Die Ausstellung „Plätze im Bayerischen Viertel“ nochmal zeigen	0649/XX
Ö 13.8		Mehr Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr – Kooperation mit Abschleppunternehmen prüfen	0781/XX
Ö 13.9		Für den Erhalt des Theaters „La vie en rose“ im Tempelhofer Flughafengebäude	0794/XX
Ö 13.10		Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben	0900/XX
Ö 13.11		Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen	0953/XX
Ö 13.12		Auflagenbeschlüsse der BVV zum Haushalt 2018/2019, Teilplan 2019 hier: Nr. 1.1 Pauschale Minderausgaben belegen	0411/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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