Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projektvorstellung der DB Akademie „DB Open Academy in der Bülowstraße 89“ (ca. 30 Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch des BA)      
Ö 5  
Vorstellung der Ergebnisse des studentischen Wettbewerbs zur Neugestaltung des Areals An der Urania; eingeladen: Angelika Günther (Deutscher Werkbund Berlin e.V.), Prof. Hilde Barz-Malfatti (Jury-Vorsitzende), Gottfried Kupsch (AG City West) (ca. 30Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch der SPD)      
Ö 6  
Bauprojekt "Marienfelder Vielfalt” des Beamten Wohnungsverein zu Köpenick (Stand B-Plan, Beteiligung der Bewohnerschaft, geplanter Abriss) (Wunsch der Fraktion „Die Linke“)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 7.2  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 7.3  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen (Austauschseite/Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 7.4  
Nollendorfplatz / Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 7.5  
Parkplätze von Supermärkten öffnen (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 7.6  
Mariendorfer Damm 224-290 (mitberatend durch den Sportausschuss)  
Enthält Anlagen
0967/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende führt in die Antragsberatung ein und BV Götz-Geene begründet den von seiner Fraktion eingebrachten Antrag. Es folgen Beratungsbeiträge von BV Sielaff, BV Baetke, BV Kühne die durch Bezirksstadtrat Oltmann beauskunftet werden. Weitere Wortmeldungen von BV Olschewski und BV Franck werden von der Leiterin der Stadtentwicklungsamtes beantwortet.

 

Der Ausschuss beschließt in Dringlichkeit einstimmig. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Areal Mariendorfer Damm 224-290 (Trabrennbahn Mariendorf) planungsrechtlich langfristig als Fläche für den öffentlichen Sport zu sichern.

 

Das Beratungsergebnis des mitberatenden Sportausschusses wird dem Vorsitzenden über das BVV-Büro gesondert zugestellt.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Areal Mariendorfer Damm 224-290 (Trabrennbahn Mariendorf) planungsrechtlich langfristig als Fläche für den öffentlichen Sport zu sichern.

   
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 7.7  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm  
0971/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
0911/XX  
Ö 9.2  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 20. März 2007 (Drs.-Nr. 0206/XVIII, veröf-fentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 15, S. 1017, vom 5. April 2007) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-21 ...  
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 10  
Verschiedenes • Umgang mit unerledigten Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode • Umgang mit der Drucksache 0805/XX „Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)“, den Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse und den dazugehörigen Drucksachen 0821/XX und 0882/XX (Febrauar-Sitzung oder Sondersitzung)      
               
 
 

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