Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projektvorstellung der DB Akademie „DB Open Academy in der Bülowstraße 89“ (ca. 30 Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch des BA)      
Ö 5  
Vorstellung der Ergebnisse des studentischen Wettbewerbs zur Neugestaltung des Areals An der Urania; eingeladen: Angelika Günther (Deutscher Werkbund Berlin e.V.), Prof. Hilde Barz-Malfatti (Jury-Vorsitzende), Gottfried Kupsch (AG City West) (ca. 30Minuten inkl. Diskussion) (Wunsch der SPD)      
Ö 6  
Bauprojekt "Marienfelder Vielfalt” des Beamten Wohnungsverein zu Köpenick (Stand B-Plan, Beteiligung der Bewohnerschaft, geplanter Abriss) (Wunsch der Fraktion „Die Linke“)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 7.2  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

Die Beratung des Antrages wird vertagt, da das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

Bei Feststellung der Tagesordnung vertagt (siehe unter TOP 1).

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Ausschuss beschließt, einem Vertreter des BUND das Rederecht zu geben. Nach Begründung des Antrags durch BV Penk führt der Vertreter des BUND zu den Gegebenheiten vor Ort aus. Nach einer Aussprache, an der sich die BV Körber, Rauchfuß sowie Penk beteiligen, wird auf Antrag von BV Rauchfuß einstimmig die Vertagung beschlossen. Der Antrag soll in der nächsten Sitzung unter Teilnahme von Bezirksstadtrat Oltmann erneut befasst werden.

 

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da das Votum des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch nicht vorliegt.

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktion vor. BV Penk erläutert den Antrag. BzStR Oltmann führt aus, dass der Flächennutzungsplan (FNP) noch kein Baurecht gibt und dass die Fläche aufgrund der geringen Größe nicht relevant sei für den FNP. BzBm‘in Schöttler führt aus, dass der Bezirk sich aufgrund der ohnehin bestehenden Knappheit an Gewerbeflächen eine Aufgabe gewidmeter Gewerbeflächen nicht erlauben könne.

 

-          Mehrheitlich abgelehnt

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
   

-          vertagt

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der TOP wird von der Tagesordnung genommen.

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wurde durch den Antragssteller zurückgezogen, da er bereits seine Erledigung gefunden hatte.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 7.3  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen (Austauschseite/Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 7.4  
Nollendorfplatz / Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 7.5  
Parkplätze von Supermärkten öffnen (mitberatend durch den Ausschuss für Wirtschaft)  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 7.6  
Mariendorfer Damm 224-290 (mitberatend durch den Sportausschuss)  
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 7.7  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm  
0971/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
0911/XX  
Ö 9.2  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 20. März 2007 (Drs.-Nr. 0206/XVIII, veröf-fentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 15, S. 1017, vom 5. April 2007) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-21 ...  
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 10  
Verschiedenes • Umgang mit unerledigten Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode • Umgang mit der Drucksache 0805/XX „Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)“, den Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse und den dazugehörigen Drucksachen 0821/XX und 0882/XX (Febrauar-Sitzung oder Sondersitzung)      
               
 
 

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