Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Gast: Herr Huwe - Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zur Thematik: "Wartehallen an Bushaltestellen"      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0908/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 6.2  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern  
0863/XX  
Ö 6.3  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0955/XX  
Ö 6.4  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
Ö 6.5  
Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau  
1033/XX  
Ö 6.6  
Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen  
1052/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.
   
    25.03.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Drs. wird mehrheitlich, bei 1 Enthaltung, beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU und Fraktion FDP – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 6.7  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
 1053/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 7.2  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 7.3  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 7.4  
Förderung der Umweltbildung im Bezirk  
1056/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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