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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung vorliegender Protokolle |
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Ö 3 |
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Bericht aus der Verwaltung |
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Ö 4 |
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Gast: Herr Huwe - Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zur Thematik: "Wartehallen an Bushaltestellen" |
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Ö 5 |
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Vorlagen des Vorstehers |
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Ö 5.1 |
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Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren |
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0908/XX |
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Ö 6 |
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Anträge |
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Ö 6.1 |
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Kampf dem Insektensterben |
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0483/XX |
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13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 9.12 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.
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29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt |
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Ö 4.16 - vertagt |
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26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt |
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Ö 5.8 - vertagt |
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Die Drs. 0483/XX wird auf Wunsch von BD Giese bis auf Weiteres zurückgestellt.
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28.01.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt |
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Ö 8.5 - vertagt |
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25.02.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt |
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Ö 6.5 - vertagt |
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25.03.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt |
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Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Die Drs. wird mit Änderungen, bei 1 Enthaltung, mehrheitlich beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dem dramatischen Insektensterben auch in Tempelhof-Schöneberg entgegen zu arbeiten. Dazu soll die Wechselbepflanzung auf den städtischen Plätzen und Friedhöfen Stück für Stück von insektenfreundlichen Stauden, Sträuchern und Blumenwiesen ersetzt werden. Ebenfalls sollte das Mähen von Wiesen und das Zurückschneiden von Straßenbegleitgrün auf städtischen Grund auf ein insektenfreundliches Niveau unter Wahrung der Verkehrssicherheit reduziert werden, soweit dem gartendenkmalpflegerische Belange nicht entgegen stehen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus aufgerufen, die Pächter*innen von privaten Gärten und Kleingärten zu bitten, ebenfalls insektenfreundlichen Anbau zu betreiben. Es soll geprüft werden, ob zu diesem Zweck Informationsveranstaltungen mit den Fachleuten der Kleingartenverbände geeignet wären und wie die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Senatsstellen unterstützend wirken könnte. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die städtischen Beleuchtungsregeln tatsächlich eingehalten werden und die bestehenden Regeln dem Überleben von Insekten zuträglich sind. Die Regeln zur naturnahen Beleuchtung, wie sie im Stadtbild Berlin, Lichtkonzept der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung niederlegt wurden, sind ebenfalls zu befolgen. Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich zu Beginn des Sommers der BVV vom Fortschritt dieser Arbeit zu berichten.
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU, bei Enthaltung Fraktion AfD – Beschlussliste. Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dem dramatischen Insektensterben auch in Tempelhof-Schöneberg entgegen zu arbeiten. Dazu soll die Wechselbepflanzung auf den städtischen Plätzen und Friedhöfen Stück für Stück von insektenfreundlichen Stauden, Sträuchern und Blumenwiesen ersetzt werden. Ebenfalls sollte das Mähen von Wiesen und das Zurückschneiden von Straßenbegleitgrün auf städtischen Grund auf ein insektenfreundliches Niveau unter Wahrung der Verkehrssicherheit reduziert werden, soweit dem gartendenkmalpflegerische Belange nicht entgegen stehen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus aufgerufen, die Pächter*innen von privaten Gärten und Kleingärten zu bitten, ebenfalls insektenfreundlichen Anbau zu betreiben. Es soll geprüft werden, ob zu diesem Zweck Informationsveranstaltungen mit den Fachleuten der Kleingartenverbände geeignet wären und wie die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Senatsstellen unterstützend wirken könnte. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die städtischen Beleuchtungsregeln tatsächlich eingehalten werden und die bestehenden Regeln dem Überleben von Insekten zuträglich sind. Die Regeln zur naturnahen Beleuchtung, wie sie im Stadtbild Berlin, Lichtkonzept der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung niederlegt wurden, sind ebenfalls zu befolgen. Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich zu Beginn des Sommers der BVV vom Fortschritt dieser Arbeit zu berichten.
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Ö 6.2 |
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Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern |
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0863/XX |
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Ö 6.3 |
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Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren |
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0955/XX |
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Ö 6.4 |
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Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen |
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1030/XX |
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Ö 6.5 |
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Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau |
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1033/XX |
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Ö 6.6 |
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Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen |
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1052/XX |
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Ö 6.7 |
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Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren |
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1053/XX |
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Ö 7 |
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Mitteilungen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Sichere Querung am Südwestkorso |
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0455/XX |
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Ö 7.2 |
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Radabstellmöglichkeiten |
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0549/XX |
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Ö 7.3 |
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Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg |
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0655/XX |
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Ö 7.4 |
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Förderung der Umweltbildung im Bezirk |
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1056/XX |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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