Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.2  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 4.3  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“  
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ einhalten - Volksgesetzgebung respektieren  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 6.2  
Aktionstag-"Kippe" in Tempelhof-Schöneberg durchführen  
0888/XX  
Ö 6.3  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben  
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Potse und keine Ende  
0914/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen  
0915/XX  
Ö 11.2  
Änderung des § 22 der Geschäftsordnung  
0916/XX  
Ö 11.3  
Gegen illegale Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen  
0917/XX  
Ö 11.4  
Beseitigung der Insel an der Einmündung Vorbergstraße/Hauptstraße  
0919/XX  
Ö 11.5  
Meinungsfreiheit in Lehrer*innenzimmern und Schulen in TS  
0918/XX  
Ö 11.6  
Mehr Wohnungen durch Dachgeschossausbau  
0920/XX  
Ö 11.7  
Fahrbahnsanierung und Radwegmarkierung in der Rubensstraße vom Vorarlberger Damm bis zur Thorwaldsenstraße  
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 11.8  
Gegen unangemeldete Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen  
0922/XX  
Ö 11.9  
Öffnungszeiten des Jugendamtes  
0923/XX  
Ö 11.10  
Straßenbahndepot als Zentrum gegen Wohnungslosigkeit umbauen  
0924/XX  
Ö 11.11  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Drucksache wird gemeinsam mit dem Antrag 0924/XX beraten.

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Frede, BV Scherzinger, BV Olschewski und BV Kühne.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für das ehemalige Straßenbahndepot Belziger Straße 52-58 eine Nutzungsstudie zu erstellen, die den durch die Senatsverwaltung veränderten Rahmenbedingungen, insbesondere dem Verzicht auf ein Konzeptverfahren und dem Verzicht auf einen Grundstücksverkauf, Rechnung trägt. Bei der Erarbeitung der Nutzungsstudie sind die Anliegen des Denkmalschutzes, die Ergebnisse der bisherigen Bürgerbeteiligung sowie die Beschlüsse der BVV zu berücksichtigen.

Dabei ist für alle Nutzungsvarianten zu prüfen, ob und in welchem Umfang Gebäude und Gelände des Straßenbahndepots Belziger Straße zu einem Zentrum der Wohnungslosenhilfe entwickelt werden können, das explizit auch einen Bereich für weibliche Wohnungslose vorsieht.

Dadurch sollen vielfältige Angebote zur Unterstützung von Wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit betroffener Menschen angesiedelt werden, wobei auch die Bündelung von vorhandenen Angeboten zu prüfen ist.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, diese Nutzungsstudie gemeinsam mit der Senatsverwaltung, der Eigentümerin des Straßenbahndepots und der Entwicklungsgesellschaft auf einer Bürger*innen-Veranstaltung der Öffentlichkeit vorzustellen und mit dieser zu erörtern.

Auf Grundlage der Studie ist ein Nutzungskonzept in einem partizipativen Prozess gem. den ‘Leitlinien Bürger*innenbeteiligung in der Stadtentwicklung‘ (in der geltenden Fassung) zu entwickeln.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.6 - vertagt
   

Die MzK wurde vertagt.

 

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
   

wird vertagt.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung

- mitberatend an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und

 demografischer Wandel (auf Wunsch der Fraktion GRÜNE)

- mitberatend an den Jugendhilfeausschuss (auf Wunsch der Fraktion GRÜNE),

- mitberatend den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

- federführend an den Hauptauschuss (auf Wunsch der SPD-Fraktion) Beschlussliste.

   
    01.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

vertagt

   
    19.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt

   
    03.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Seltz verweist auf die Länge der Debatte zu diesem Themenfeld. Inzwischen haben sich einige Umstände verändert, dem solle Rechnung getragen werden. Leider ziehe sich die Debatte weiter.

BV Wissel bemängelt, dass die Obdachlosenhilfe scheinbar keine Nutzung mehr erhält nach aktueller Lage. Sie spricht sich gegen eine rein kulturelle Nutzung der Hallen aus.

BV Olschewski sieht die MzK weniger kritisch. Jedoch wird mit der Dauer der Diskussion der Teil, welchen dem Bezirk zur Nutzung überlassen wird, immer kleiner werden könne.

BzBm Oltmann führt aus, dass die geplanten Probebühnen in keinem anderen Teil der Stadt untergebracht wurden konnten. Daher werden diese wahrscheinlich schon zwei der drei Hallen einnehmen werden. Nach seinen Informationen sei mit einer Fertigstellung der Hallen und deren Nutzung nicht vor dem Jahr 2030 zu rechnen. Man werde sich beim neuen Senat weiter für die Nutzung durch den Bezirk einsetzen.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

   
    04.05.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Wortmeldungen von BV Kasper, BV von Boxberg, BV Dr. Buchholz, BStR Dollase, Herr Bruns, BV Rudschies, BV Wissel.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 7.3 - vertagt
   

vertagt

   
    16.11.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Wortebeiträge von BV Wissel, BStR Steuckardt.

Die MzK wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 11.12  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 11.13  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf  
0925/XX  
Ö 11.14  
Nachhaltiges Sicherheitskonzept für Schöneberg-Nord  
0932/XX  
Ö 11.15  
Sicherung des Eingangsbelegs beim Sozialamt  
0927/XX  
Ö 11.16  
WLAN für Seniorenvertretung  
0928/XX  
Ö 11.17  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 11.18  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 11.19  
Umgebung des Crellemarkts säubern und von Schädlingen befreien  
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 11.20  
Ungebundenen Zugang zu Seniorenfreizeitstätten ermöglichen  
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 11.21  
Lichtzeichenanlage für Fahrräder am Innsbrucker Platz nicht zuzuordnen  
0934/XX  
Ö 11.22  
Nollendorfplatz / Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 11.23  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 11.24  
„TATORT LICHTENRADE – eine Hommage“  
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 11.25  
Poller am Innsbrucker Platz kennzeichnen  
0938/XX  
Ö 11.26  
Wahl einer_s stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0939/XX  
Ö 11.27  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 11.28  
Online-Chronik des Bezirkes fortschreiben  
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 11.29  
Poller auf dem Gehweg Handjerystraße beseitigen  
0945/XX  
Ö 11.30  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 11.31  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 11.32  
DSGVO sinnvoll umsetzen  
0946/XX  
Ö 11.33  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten und qualitativ aufwerten  
0947/XX  
Ö 12     übrige Große Anfragen      
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 13.2  
Sportstättenvergabekommission nach Vorbild Treptow-Köpenicks und Marzahn-Hellersdorfs endlich einrichten!  
0737/XX  
Ö 13.3  
Pfad der Freiheit
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 13.4  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk  
0811/XX  
Ö 13.5  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 13.6  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 13.7  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 13.8  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 13.9  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten  
0829/XX  
Ö 13.10  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!
0848/XX  
Ö 13.11  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen
0850/XX  
Ö 13.12  
Beseitigung von Ratten an der Pallasstraße auf öffentlichem Straßenland  
0851/XX  
Ö 13.13  
Ampelschaltung an der Kreuzung Röblingstraße/Arnulfstraße optimieren  
0853/XX  
Ö 13.14  
Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg  
0864/XX  
Ö 13.15  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg
0865/XX  
Ö 13.16  
Tierschutz einhalten – Tiere aus dem Damwildgehege im Franckepark umsiedeln  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 13.17  
80 Jahre Rathaus Tempelhof - vor dem Fortschritt der Rückblick  
0901/XX  
Ö 13.18  
Chanukka auch in Tempelhof-Schöneberg feiern
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 13.19  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof - Sofortmaßnahmen II  
0905/XX  
Ö 13.20  
Gewerbestandort an der General-Pape-Straße absichern
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 13.21  
Fortbestand des Theaters MORGENSTERN  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 13.22  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
0909/XX  
Ö 13.23  
Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 – Teilplan 2019 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2019 neu –  
0910/XX  
Ö 13.24  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 13.25  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Werner-Voß-Damm 51-57  
0612/XX  
Ö 14.2  
(E-)Lastenfahrräder für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0793/XX  
Ö 14.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
0911/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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