Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Überdachung für die neuen Fahrradständer des Robert Blum Gymnasiums
0679/XX  
Ö 4.2  
Verbesserung des Spielplatzes auf der Lindenhof-GS
0690/XX  
Ö 4.3  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ einhalten - Volksgesetzgebung respektieren
Enthält Anlagen
0883/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Beratungsbeiträge: BV Franck, BV J. Rauchfuß, BV Olschewski, BV Frede, BV L. Rauchfuß, BV Steuckardt, BV Penk, BV Kühnert und BV Höppner.

Der Überweisungsantrag (Stadtentwicklungsausschuss) des BV Franck wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Nach mehrheitlicher Abstimmung ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Mit der Abstimmung zum Volksentscheid zur Frage der Nutzung des gesamten Tempelhofer Feldes am 25. Mai 2014 beschloss die Bevölkerung mit einem Ergebnis von 64,3 % der abgegebenen Stimmen das Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes.

Ziel des Gesetzes ist, das Feld und dessen Eigenschaften und Funktionen vor Eingriffen, welche sie gefährden oder verändern können, zu schützen.

Neben seiner Erholungsfunktion und der kulturhistorischen Bedeutung hat diese Fläche eine wichtige Bedeutung für das Klima unserer Stadt insbesondere als Kaltluftschneise.

Dieses Gesetz trat am 14. Juni 2014 in Kraft und ist seitdem zu respektieren.

Bei der Entscheidung über jegliche Fragen, die eine Änderung des Gesetzes betreffen, muss das letzte Wort bei den Wählerinnen und Wählern in Berlin liegen.

Ö 6.2  
Aktionstag-"Kippe" in Tempelhof-Schöneberg durchführen
0888/XX  
Ö 6.3  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Potse und keine Ende
0914/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen
0915/XX  
Ö 11.2  
Änderung des § 22 der Geschäftsordnung
0916/XX  
Ö 11.3  
Gegen illegale Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen
0917/XX  
Ö 11.4  
Beseitigung der Insel an der Einmündung Vorbergstraße/Hauptstraße
0919/XX  
Ö 11.5  
Meinungsfreiheit in Lehrer*innenzimmern und Schulen in TS
0918/XX  
Ö 11.6  
Mehr Wohnungen durch Dachgeschossausbau
0920/XX  
Ö 11.7  
Fahrbahnsanierung und Radwegmarkierung in der Rubensstraße vom Vorarlberger Damm bis zur Thorwaldsenstraße
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 11.8  
Gegen unangemeldete Straßennutzung durch Amazon-Paketdienste vorgehen
0922/XX  
Ö 11.9  
Öffnungszeiten des Jugendamtes
0923/XX  
Ö 11.10  
Straßenbahndepot als Zentrum gegen Wohnungslosigkeit umbauen
0924/XX  
Ö 11.11  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen
0887/XX  
Ö 11.12  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern
0926/XX  
Ö 11.13  
Fläche für soziale Infrastruktur in Alt-Mariendorf
0925/XX  
Ö 11.14  
Nachhaltiges Sicherheitskonzept für Schöneberg-Nord
0932/XX  
Ö 11.15  
Sicherung des Eingangsbelegs beim Sozialamt
0927/XX  
Ö 11.16  
WLAN für Seniorenvertretung
0928/XX  
Ö 11.17  
Sportanlage Vorarlberger Damm 33
0929/XX  
Ö 11.18  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 11.19  
Umgebung des Crellemarkts säubern und von Schädlingen befreien
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 11.20  
Ungebundenen Zugang zu Seniorenfreizeitstätten ermöglichen
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 11.21  
Lichtzeichenanlage für Fahrräder am Innsbrucker Platz nicht zuzuordnen
0934/XX  
Ö 11.22  
Nollendorfplatz / Maaßenstraße
0935/XX  
Ö 11.23  
Bäume an der Urania erhalten
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 11.24  
„TATORT LICHTENRADE – eine Hommage“
0937/XX  
Ö 11.25  
Poller am Innsbrucker Platz kennzeichnen
0938/XX  
Ö 11.26  
Wahl einer_s stellvertretenden Bürgerdeputierten
0939/XX  
Ö 11.27  
Schulwegfreundliche Ampelschaltung an der Hohenstaufenstraße Ecke Kyffhäuser Straße
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 11.28  
Online-Chronik des Bezirkes fortschreiben
0941/XX  
Ö 11.29  
Poller auf dem Gehweg Handjerystraße beseitigen
0945/XX  
Ö 11.30  
Fuß- und radverkehrsfreundliche Ampelschaltung auf dem Weg in den Volkspark und zur RR1 nach Wannsee
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 11.31  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide
0944/XX  
Ö 11.32  
DSGVO sinnvoll umsetzen
0946/XX  
Ö 11.33  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten und qualitativ aufwerten
0947/XX  
Ö 12     übrige Große Anfragen    
Ö 13     Beschlussempfehlungen    
Ö 13.1  
Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten
0734/XX  
Ö 13.2  
Sportstättenvergabekommission nach Vorbild Treptow-Köpenicks und Marzahn-Hellersdorfs endlich einrichten!
0737/XX  
Ö 13.3  
Pfad der Freiheit
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 13.4  
Trinkbrunnen für einen attraktiven Bezirk
0811/XX  
Ö 13.5  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg
0815/XX  
Ö 13.6  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen
0816/XX  
Ö 13.7  
Beteiligung der Bürger*innen an der Bewässerung von Straßenbäumen stärken
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 13.8  
Verlängerung der Öffnungszeiten im Sommerbad Mariendorf
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 13.9  
Fuß-und Fahrradweg in Alt-Mariendorf angemessen gestalten
0829/XX  
Ö 13.10  
Nutzung von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) auch für Obdachlose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen ermöglichen!
0848/XX  
Ö 13.11  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen
0850/XX  
Ö 13.12  
Beseitigung von Ratten an der Pallasstraße auf öffentlichem Straßenland
0851/XX  
Ö 13.13  
Ampelschaltung an der Kreuzung Röblingstraße/Arnulfstraße optimieren
0853/XX  
Ö 13.14  
Lichtsignalanlage Sachsendamm / Werdauer Weg
0864/XX  
Ö 13.15  
Kostenfreies Trinkwasser - Refill in Tempelhof-Schöneberg
0865/XX  
Ö 13.16  
Tierschutz einhalten – Tiere aus dem Damwildgehege im Franckepark umsiedeln
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 13.17  
80 Jahre Rathaus Tempelhof - vor dem Fortschritt der Rückblick
0901/XX  
Ö 13.18  
Chanukka auch in Tempelhof-Schöneberg feiern
0903/XX  
Ö 13.19  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof - Sofortmaßnahmen II
0905/XX  
Ö 13.20  
Gewerbestandort an der General-Pape-Straße absichern
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 13.21  
Fortbestand des Theaters MORGENSTERN
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 13.22  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -VfL Lichtenrade 1894 e.V.
0909/XX  
Ö 13.23  
Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 – Teilplan 2019 – - Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2019 neu –
0910/XX  
Ö 13.24  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 13.25  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Werner-Voß-Damm 51-57
0612/XX  
Ö 14.2  
(E-)Lastenfahrräder für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
0793/XX  
Ö 14.3  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-96 für die Grundstücke Diedersdorfer Weg 5/11 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde
0911/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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