Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 27.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BadV 27082018 finale Fassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
BSR / Unterflur-Müllbehälter im Rudolph-Wilde-Park Gast: Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 5.2  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen (es liegt ein Ersatzantrag vor)  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 5.3  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen  
0719/XX  
Ö 5.4  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 5.5  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 5.6  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 5.7  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 5.8  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten  
0738/XX  
Ö 5.9  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden  
0771/XX  
Ö 5.10  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken  
0790/XX  
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.35 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.08.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss: mit Änderungen einstimmig

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Das Bezirksamt wird ersucht

  1. mit Hilfe von Pollern oder anderen geeigneten Maßnahmen zu prüfen, ob der Bürgersteig und die Pflanzflächen der westlichen Westarpstraße auf ihrer südlichen Seite nicht mehr von LKW und anderen Fahrzeugen als Parkflächen genutzt werden.
  2. die Rasenflächen, die als Folge des illegalen Parkens zerstört wurden, wieder instand gesetzt werden können.

Der BVV ist bis 30.12.2018 Bericht zu erstatten.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen der Fraktion AfD – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht

  1. mit Hilfe von Pollern oder anderen geeigneten Maßnahmen zu prüfen, ob der Bürgersteig und die Pflanzflächen der westlichen Westarpstraße auf ihrer südlichen Seite nicht mehr von LKW und anderen Fahrzeugen als Parkflächen genutzt werden.
  2. die Rasenflächen, die als Folge des illegalen Parkens zerstört wurden, wieder instand gesetzt werden können.

Der BVV ist bis 30.12.2018 Bericht zu erstatten.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 7  
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