Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 27.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BadV 27082018 finale Fassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
BSR / Unterflur-Müllbehälter im Rudolph-Wilde-Park Gast: Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 5.2  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen (es liegt ein Ersatzantrag vor)  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 5.3  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen  
0719/XX  
Ö 5.4  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 5.5  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 5.6  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - überwiesen
   

BV Olschewski erläutert den Antrag. BV von Boxberg merkt an, dass der Antrag zu allgemein gefasst und der Prüfauftrag somit kaum zu bewältigen sei.

Der Ausschussvorsitzende sieht die Zuständigkeit der Antragsberatung beim Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. Die Ausschussmitglieder stimmen der Überweisung in den Ausschuss einmütig (bei einer Enthaltung) zu.

   
    25.06.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.12 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss: einstimmig

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ggf. gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, an welchen Bahnhöfen der S- und U-Bahn im Bezirk die Errichtung von Fahrradparkhäusern ausgeschrieben werden kann. 

Für den Bahnhof Buckower Chaussee ist darüber hinaus zu prüfen, ob die Errichtung eines kombinierten P+R-Parkhauses für Pkw und Fahrräder realisiert werden kann.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ggf. gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, an welchen Bahnhöfen der S- und U-Bahn im Bezirk die Errichtung von Fahrradparkhäusern ausgeschrieben werden kann. 

Für den Bahnhof Buckower Chaussee ist darüber hinaus zu prüfen, ob die Errichtung eines kombinierten P+R-Parkhauses für Pkw und Fahrräder realisiert werden kann.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

Ö 5.7  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 5.8  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten  
0738/XX  
Ö 5.9  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden  
0771/XX  
Ö 5.10  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken  
0790/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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