Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 27.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BadV 27082018 finale Fassung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
BSR / Unterflur-Müllbehälter im Rudolph-Wilde-Park Gast: Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 5.2  
Anwohnerwünschen folgen und eine Parkraumbewirtschaftungszone auf der Schöneberger Insel bzw. im Bereich der Schöneberger Linse prüfen (es liegt ein Ersatzantrag vor)  
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 5.3  
Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde/Mahlow einsetzen  
0719/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.
   
    25.06.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   

vertagt
   
    27.08.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

abgelehnt
   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 5.4  
Kolonnenstraße komplett umgestalten  
Enthält Anlagen
 0723/XX  
Ö 5.5  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 5.6  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 5.7  
Lücke im Verlauf des Mauerwegs schließen  
0733/XX  
Ö 5.8  
Verkehrsberuhigung durch die Mittelinsel in Höhe des Mauerwegs auf der Lichtenrader Chaussee am Ortseingang Lichtenrade/Groß-Ziehten  
0738/XX  
Ö 5.9  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden  
0771/XX  
Ö 5.10  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken  
0790/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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