Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BadV_SVGU_2017_01_22
BadV_SVGU_2017_01_22_Anlage 1 KSSP_Endbericht_2017
478 479 Ersetzungsantrag linke

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen (Beschlussempfehlung auf Wunsch der Fraktion die GRÜNE zurück in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0354/XX  
Ö 4.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten (MzK)
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4.3  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk (MzK)
0149/XX  
Ö 4.4  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk (MzK)
0220/XX  
Ö 4.5  
Mehr Honig im Bezirk (MzK)
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 4.6  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden (MzK)  
0308/XX  
Ö 4.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge (MzK)  
0328/XX  
Ö 4.8  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße (MzK)  
1525/XIX  
Ö 4.13  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 4.15  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 4.16  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 4.17  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 4.18  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 4.19  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 4.20  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.15 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, mit welchem Aufwand defekte und außer Betrieb gesetzte Wasserspiele instandgesetzt und wieder in Betrieb genommen werden können. Für die Instandsetzung sollen nach den jeweiligen Möglichkeiten Mittel des Landes akquiriert werden, soweit eigene Mittel nicht ausreichen (z.B. Denkmalschutzmittel, Plätzeprogramm). Zur laufenden Bewirtschaftung sollen die Brunnen an die Berliner Wasserbetriebe übergeben werden, wie bereits bei den intakten Brunnen im Bezirk gehandhabt.

Dies betrifft insbesondere:

-          Hochzeitsbrunnen hinter dem Rathaus Tempelhof

-          Teich und Teichfontäne im Rosengarten Franckepark

-          Kaskadenwand am Kynastteich im Parkring

-          Plantsche an der Achenbachpromenade

-          Brunnen auf dem Bautzener Platz

-          Kleines Wasserspiel am Alboinplatz („Fische-Brunnen“)

Ferner soll der Nickelmann-Brunnen am Nollendorfplatz im Zusammenhang mit der avisierten Gesamtsanierung des Platzes wieder in Betrieb genommen werden.

Der BVV ist bis Ende 2018 zu berichten.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die MzK wird auf Bitten der CDU-Fraktion auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Das BA weist auf Nachfrage darauf hin, dass die Bewirtschaftung der Wasserspiele künftig durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB) erfolgt. Diese haben technische Mindeststandards an die Anlagen formuliert, die nicht in allen Fällen der aktuell betriebenen Anlagen gegeben sind. Insoweit konzentriert sich die Arbeit des BA derzeit darauf, den von den BWB geforderten Standard bei diesen Anlagen durch Ertüchtigungen herzustellen. Für die Wiederinbetriebnahme bereits stillgelegter Anlagen sieht das BA derzeit keine Ressourcen.

 

-          Zur Kenntnis genommen

Ö 5  
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