Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BadV_SVGU_2017_01_22
BadV_SVGU_2017_01_22_Anlage 1 KSSP_Endbericht_2017
478 479 Ersetzungsantrag linke

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen (Beschlussempfehlung auf Wunsch der Fraktion die GRÜNE zurück in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0354/XX  
Ö 4.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten (MzK)
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4.3  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk (MzK)
0149/XX  
Ö 4.4  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk (MzK)
0220/XX  
Ö 4.5  
Mehr Honig im Bezirk (MzK)
Enthält Anlagen
0307/XX  
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.33 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion LINKE vor, der im Zuge der Beratung zurückgezogen wird.

Beratungsbeiträge: BV von Boxberg, BV Lippert mit einem Antrag auf Textänderung, BV J. Rauchfuß ebenfalls mit einem Antrag auf Textänderung, BV Wissel, und BV Seltz

 

Der Textänderungswunsch von BV Lipper wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag von BV Rauchfuß wird mehrheitlich beschlossen.

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die Friedhöfe des Bezirks als Standorte für Bienenstöcke geeignet sind. Bei einem positiven Ergebnis dieses Prüfauftrages wird das Bezirksamt des Weiteren ersucht, entsprechende Standorte zu lokalisieren und über die entsprechenden Fachverbände ehrenamtliche Imker*innen von dieser Möglichkeit in Kenntnis zu setzen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum September 2017 Bericht zu erstatten.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4.6  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden (MzK)  
0308/XX  
Ö 4.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge (MzK)  
0328/XX  
Ö 4.8  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße (MzK)  
1525/XIX  
Ö 4.13  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 4.15  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 4.16  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 4.17  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 4.18  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 4.19  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 4.20  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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