Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Beleuchtung am Görrespielplatz  
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 4.2  
Zebrastreifen in der Königstraße  
0239/XX  
Ö 4.3  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege im Rackebüller Weg  
0249/XX  
Ö 4.4  
Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 6.2  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel  
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 6.3  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 6.4  
Impfungen in Tempelhof-Schöneberg  
0377/XX  
Ö 6.5  
Generierung von Schulplätzen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 6.6  
Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 6.7  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!  
0396/XX  
Ö 6.8  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 6.9  
Haushaltsbefragung im Quartier Grazer Platz  
0404/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Planungsfortschritte am Nollendorfplatz?  
0416/XX  
Ö 8.2  
Kann von einem tatsächlichen „Jobwunder“ im ALG-II-Bezug ausgegangen werden?  
0417/XX  
Ö 8.3  
Situation Breslauer Platz  
0418/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße  
0419/XX  
Ö 9.2  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 9.3  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben  
0421/XX  
Ö 9.4  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 9.5  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 9.6  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof  
0424/XX  
Ö 9.7  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 9.8  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße  
0426/XX  
Ö 9.9  
Unwetterschutz für bezirkliche Gebäude forcieren  
0427/XX  
Ö 9.10  
Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 9.11  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 9.12  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln  
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 9.13  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 9.14  
Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen  
Enthält Anlagen
0432/XX  
Ö 9.15  
Querung des John-F.-Kennedy-Platzes für Fußgänger sicherer machen  
0433/XX  
Ö 9.16  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden  
0434/XX  
Ö 9.17  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0435/XX  
Ö 9.18  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren  
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 9.19  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 9.20  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern  
0438/XX  
Ö 9.21  
Vandalismus konsequent bekämpfen – straf- und zivilrechtlich!  
0439/XX  
Ö 9.22  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen  
0440/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wohnberechtigungsschein für anerkannte Flüchtlinge  
0100/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) und den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.8 - vertagt
   

Wird vertagt.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Drucksache 0100/XX wird mit Änderungsantrag vertagt.

   
    20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss ist mitberatend tätig. BV Frau Wissel begründet den Antrag, die CDU begründet ihren Änderungsantrag. Nach kurzer Debatte wird zunächst über den Änderungsantrag abgestimmt: Die Abstimmung ergibt 6 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen. Der Änderungsantrag hat keine Mehrheit bekommen und ist somit abgelehnt. Der Antrag kommt zur Abstimmung wird mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen angenommen.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Nach vorheriger Beratung wird beschlossen, dass bei mehr als einer Enthaltung durch die heutige Beratung die Drucksache vertagt wird.

 

Die Drucksache Nr. 0100/XX Wohnberechtigungsschein für anerkannte Flüchtlinge wird vertagt, da es mehr als eine Enthaltung gibt.

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs.Nr. 0100/XX wird vom Fachausschuss mit einer Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

 

Ergänzend wird als Protokollnotiz aus dem Ausschuss vermerkt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßig darüber zu berichten, in wie vielen Fällen ein WBS an diese Personengruppe vergeben wurde. Der Bericht erfolgt im Januar 2018.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 11.2  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 11.3  
Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019  
0175/XX  
Ö 11.4  
E-Bikes für das Ordnungsamt  
0258/XX  
Ö 11.5  
AfD und FDP im Rathaus Schöneberg sichtbar machen – SPD Fraktion und Fraktion DIE Linke aktualisieren  
0277/XX  
Ö 11.6  
Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen  
0278/XX  
Ö 11.7  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen
0286/XX  
Ö 11.8  
In der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretene Parteien auffindbar machen – Hinweisschilder erneuern  
0288/XX  
Ö 11.9  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 11.10  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
Enthält Anlagen
0306/XX  
Ö 11.11  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 11.12  
Mietpreisbremse endlich wirksam machen  
Enthält Anlagen
0337/XX  
Ö 11.13  
ARRIVO weiter unterstützen  
0338/XX  
Ö 11.14  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen!  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 11.15  
Untere Denkmalschutzbehörde entsprechend ihrer gestiegenen Aufgaben personell ausstatten  
0385/XX  
Ö 11.16  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten  
0393/XX  
Ö 11.17  
Ansprechpartner für Ehrenamtliche im Bezirksamt
0398/XX  
Ö 11.18  
Abberufung einer Patientenfürsprecherin aus ihrem Amt  
0412/XX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kulturring in Berlin e.V.  
0413/XX  
Ö 11.20  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 11.21  
Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost  
0352/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder  
0414/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
Ö 13.2  
Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0300/XIX  
Ö 13.3  
Zeitlich begrenzte Besucherparkplätze vor dem Rathaus Schöneberg einrichten  
0132/XX  
Ö 13.4  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk
0149/XX  
Ö 13.5  
Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße  
Enthält Anlagen
0166/XX  
Ö 13.6  
Ruhender Verkehr darf Einsatzfahrzeuge nicht ausbremsen  
0186/XX  
Ö 13.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge  
0328/XX  
Ö 13.8  
Unterstützung des Projektträgers Green City Solutions  
0415/XX  
Ö 13.9  
Planungen des Senats eine Absage erteilen: keine Bündelung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg  
0365/XX  
Ö 13.10  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 13.11  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-89 VE für das Grundstück Passauer Str. 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes 7-13Bd um die Fläche des Grundstückes Passauer Str. 1-3  
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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