Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Beleuchtung am Görrespielplatz
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 4.2  
Zebrastreifen in der Königstraße
0239/XX  
Ö 4.3  
Bessere Markierung der Fußgängerüberwege im Rackebüller Weg
0249/XX  
Ö 4.4  
Eine Ampel in der Marienfelder Straße 66-80
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 6.2  
Bezirkliche Bälle aus fairem Handel
Enthält Anlagen
0309/XX  
Ö 6.3  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten
0356/XX  
Ö 6.4  
Impfungen in Tempelhof-Schöneberg
0377/XX  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Generierung von Schulplätzen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 6.6  
Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 6.7  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!
0396/XX  
Ö 6.8  
Zustand des U-Bahnhofs Yorckstraße verbessern
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 6.9  
Haushaltsbefragung im Quartier Grazer Platz
0404/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Planungsfortschritte am Nollendorfplatz?
0416/XX  
Ö 8.2  
Kann von einem tatsächlichen „Jobwunder“ im ALG-II-Bezug ausgegangen werden?
0417/XX  
Ö 8.3  
Situation Breslauer Platz
0418/XX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße
0419/XX  
Ö 9.2  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben
0420/XX  
Ö 9.3  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben
0421/XX  
Ö 9.4  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 9.5  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen
0423/XX  
Ö 9.6  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof
0424/XX  
Ö 9.7  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 9.8  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße
0426/XX  
Ö 9.9  
Unwetterschutz für bezirkliche Gebäude forcieren
0427/XX  
Ö 9.10  
Kommunale Impfstelle für Tempelhof-Schöneberg
0428/XX  
Ö 9.11  
Kiepertplatz wieder herrichten
0429/XX  
Ö 9.12  
Seniorenvertretung weiter stärken – Aufwandsentschädigung neu regeln
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 9.13  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln
0431/XX  
Ö 9.14  
Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
Enthält Anlagen
0432/XX  
Ö 9.15  
Querung des John-F.-Kennedy-Platzes für Fußgänger sicherer machen
0433/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 9.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD bei Enthaltung der Fraktion LINKE - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, durch welche Maßnahmen eine Querung der Fahrgassen auf dem John-F.-Kennedy-Platz für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann.

Ö 9.16  
Quartiersmanagement soll im Schöneberger Norden fortgesetzt werden
0434/XX  
Ö 9.17  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
0435/XX  
Ö 9.18  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
0436/XX  
Ö 9.19  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
0437/XX  
Ö 9.20  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern
0438/XX  
Ö 9.21  
Vandalismus konsequent bekämpfen – straf- und zivilrechtlich!
0439/XX  
Ö 9.22  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen
0440/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Wohnberechtigungsschein für anerkannte Flüchtlinge
0100/XX  
Ö 11.2  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 11.3  
Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019
0175/XX  
Ö 11.4  
E-Bikes für das Ordnungsamt
0258/XX  
Ö 11.5  
AfD und FDP im Rathaus Schöneberg sichtbar machen – SPD Fraktion und Fraktion DIE Linke aktualisieren
0277/XX  
Ö 11.6  
Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen
0278/XX  
Ö 11.7  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen
0286/XX  
Ö 11.8  
In der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretene Parteien auffindbar machen – Hinweisschilder erneuern
0288/XX  
Ö 11.9  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen
0301/XX  
Ö 11.10  
Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
0306/XX  
Ö 11.11  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 11.12  
Mietpreisbremse endlich wirksam machen
Enthält Anlagen
0337/XX  
Ö 11.13  
ARRIVO weiter unterstützen
0338/XX  
Ö 11.14  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen!
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 11.15  
Untere Denkmalschutzbehörde entsprechend ihrer gestiegenen Aufgaben personell ausstatten
0385/XX  
Ö 11.16  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten
0393/XX  
Ö 11.17  
Ansprechpartner für Ehrenamtliche im Bezirksamt
0398/XX  
Ö 11.18  
Abberufung einer Patientenfürsprecherin aus ihrem Amt
0412/XX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kulturring in Berlin e.V.
0413/XX  
Ö 11.20  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 11.21  
Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost
0352/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
0414/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße
0138/XIX  
Ö 13.2  
Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
0300/XIX  
Ö 13.3  
Zeitlich begrenzte Besucherparkplätze vor dem Rathaus Schöneberg einrichten
0132/XX  
Ö 13.4  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk
0149/XX  
Ö 13.5  
Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße
Enthält Anlagen
0166/XX  
Ö 13.6  
Ruhender Verkehr darf Einsatzfahrzeuge nicht ausbremsen
0186/XX  
Ö 13.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge
0328/XX  
Ö 13.8  
Unterstützung des Projektträgers Green City Solutions
0415/XX  
Ö 13.9  
Planungen des Senats eine Absage erteilen: keine Bündelung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg
0365/XX  
Ö 13.10  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 13.11  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-89 VE für das Grundstück Passauer Str. 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes 7-13Bd um die Fläche des Grundstückes Passauer Str. 1-3
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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