Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 Modellrechnung
Anlage 2 Verfahrensbeschreibung
Anlagen_Gesamt Hpl17
Vorlage 1489_XIX Punkt 8
Vorlage zum Haushaltsplan 2016_2017 (Teilplan 2017)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Umsetzung von Maßnahmen zur Budgetverbesserung hierzu: Vorlage zum Beschluss der BVV Drs. 1489/XIX, Punkt 8      
Ö 5  
Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 - Teilplan 2017 - hierzu: Eckwerte zur Umsetzung der Neubewertung des Bezirksbudgets 2017 neu      
Ö 6  
Auflagenbeschlüsse und Arbeitsplanung 2017 Hochbau      
Ö 6.1  
Bauunterhaltungsplanung, Sonderprogramme, Investitionsplanung (Auflagenbeschlüsse-Nrn. 5.1a – 5.1b)      
Ö 6.2  
Prioritäre, aber derzeit nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen (Auflagenbeschluss-Nr. 5.1c)      
Ö 6.3  
Arbeitsplanung 2017 nebst Anlagen (Auflagenbeschluss-Nr. 5.1d)      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 7.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten (Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mitberatend)  
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 7.3  
Altenhilfeplanung erarbeiten – Altenhilfe koordinieren! (Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel mitberatend)
Enthält Anlagen
0034/XX  
Ö 7.4  
Gesundheitsamt personell aufrüsten - Handlungsfähigkeit erhalten (Ausschuss für Gesundheit mitberatend)  
0054/XX  
Ö 7.5  
Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen (Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik mitberatend)  
Enthält Anlagen
0065/XX  
Ö 7.6  
Prekäre Lage im RSD verbessern (Jugendhilfeausschuss ist mitberatend)  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 7.7  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 8  
BVV-Sondermittel      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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