Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung-Mai 16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle    
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung    
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1     Zebrastreifen an der Paul-Klee-Grundschule
1873/XIX  
Ö 4.2     Zebrastreifen für die St. Alfons Grundschule
1881/XIX  
Ö 4.3     Zebrastreifen vor der B-H-B
1882/XIX  
Ö 4.4     Exhibitionist an der Heilandsweide
1889/XIX  
Ö 4.5     Zebrastreifen an der Rheingau, Ecke Schwalbachterstraße
1897/XIX  
Ö 5     Drucksachenberatung    
Ö 5.1     Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen
1853/XIX  
Ö 5.2     Leerstand von Wohnungen endlich nutzen
1798/XIX  
Ö 5.3     Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten
1736/XIX  
Ö 6     Sachstand zu unerledigten Drucksachen    
Ö 6.1     Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße
0138/XIX  
Ö 6.2     Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 7     Verschiedenes ~ Sachstand Glücksspiel VO, ~ Sachstand Ferienwohnungen ~ Blockierende Busse auf der Abbiegespur vor dem RIU Plaza Hotel auf der Martin-Luther-Str. - Ordnungsamt reagiert nicht auf Bürgerhinweise ~ Mieter aus der Nuthestr. haben ihre Wohnung untervermietet und sind auf den Campingplatz gezogen. Dürfen sie sich dort als Wohnsitz anmelden? ~(Voraussichtlicher nächster Termin: 21.06.2016)    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen