Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Nachbesetzung einer/s Bürgerdeputierten als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG  
1818/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XVIII. Wahlperiode - XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1828/XIX  
Ö 3.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin -XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1829/XIX  
Ö 3.4  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 4 BezVG - B-Plan 7-66 VE  
1840/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Inklusion - Umsetzung durch die BVV!  
1770/XIX  
Ö 6.2  
Umbenennung der Monumentenbrücke in "David-Bowie-Brücke"  
1799/XIX  
Ö 6.3  
LaGeSO-Mindeststandards in der Notunterkunft THF-Hangars fast erreicht?  
Enthält Anlagen
1812/XIX  
Ö 6.4  
Wie nutzt der Bezirk seine Partnerschaftsbeziehungen, um die Flüchtlingsproblematik anzugehen?  
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter in den Bürgerämtern?  
1826/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
Ö 8.3  
Schule ohne Konzept - planloses Bildungszentrum  
Enthält Anlagen
1827/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fahrradboxen für Tempelhof-Schöneberg  
1831/XIX  
Ö 9.2  
Benennung eines öffentlichen Weges in Mariendorf sowie des dazugehörigen Steges über den Teltowkanal  
1832/XIX  
Ö 9.3  
Bewegung ist wichtig - Sportplatz für die Hofpausen endlich freigeben  
1833/XIX  
Ö 9.4  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  
1834/XIX  
Ö 9.5  
Auf dem Rad zum EUREF-Campus Durchgängiger Radweg in der Torgauer Straße  
1835/XIX  
Ö 9.6  
Städtepartnerschaftsbeziehungen nutzen, um 35000 syrische Flüchtlinge auszulösen  
1815/XIX  
Ö 9.7  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen  
1836/XIX  
Ö 9.8  
Gemeinnütziges Projekt ''Inselgarten'' unterstützen  
1837/XIX  
Ö 9.9  
Wannseebahngraben: Danksagung an den BUND-Berlin für die Verhinderung eines eklatanten Verwaltungsfehlers  
1838/XIX  
Ö 9.10  
Bessere Durchfahrmöglichkeit des Busses der Linie 175 in der Wünsdorfer Straße schaffen  
1839/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 11.2  
Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 11.3  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 11.4  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
1174/XIX  
Ö 11.5  
Fahrradfahren auf der geschützten Grünanlage Viktoria-Luise-Platz verhindern  
1180/XIX  
Ö 11.6  
Umbenennung des "Pallas Parks" in Lilli-Flora-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 11.7  
Schankterrassen im öffentlichen Land
1640/XIX  
Ö 11.8  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 11.9  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
1747/XIX  
Ö 11.10  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 11.11  
Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 11.12  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!  
1771/XIX  
Ö 11.13  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern  
1775/XIX  
Ö 11.14  
Möglichkeiten zur Erweiterung des Winterfeldtmarktes  
1777/XIX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - DLRG LV Berlin - Bezirk Schöneberg  
1819/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer Gemeinschaftsschule  
1820/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Quartier Bayerischer Platz e.V.  
Enthält Anlagen
1821/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtenrade e.V.  
1822/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.  
1823/XIX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Mariendorfer SV 06  
1824/XIX  
Ö 11.21  
Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
1753/XIX  
Ö 11.22  
Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen!
Enthält Anlagen
1755/XIX  
Ö 11.23  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 11.24  
Unterbringung unbegleiteter geflüchteter Mädchen  
Enthält Anlagen
1825/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung der Stellvertretung für ein beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
1841/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 13.2  
Radwegevorschub an Kreuzungen  
0886/XIX  
Ö 13.3  
Fahrradbügel auf dem Innsbrucker Platz
1289/XIX  
Ö 13.4  
Spendenbox für Baumspenden aufstellen  
1589/XIX  
Ö 13.5  
Mülleimer auf dem Breslauer Platz  
1667/XIX  
Ö 13.6  
Gefahrenbeseitigung an der Verkehrsinsel auf der Motzener Straße  
1720/XIX  
Ö 13.7  
Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten  
1736/XIX  
Ö 13.8  
Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
1741/XIX  
Ö 13.9  
Viktoria-Luise-Platz - Schmuckplatz ohne Schmuck?  
Enthält Anlagen
1801/XIX  
Ö 13.10  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebau-ungsplans 7-80 für die Grundstücke Lankwitzer Straße 45-57 (teilweise), Lankwitzer Stra-ße 59 und Ringstraße 43 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1830/XIX  
Ö 13.11  
Garantie zur Entfernung von Graffiti-Schäden in 48 Stunden  
1666/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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