Straßenaufsicht und Straßenunterhaltung

In der Gruppe Straßenaufsicht und -unterhaltung des Fachbereiches Straßen sind die Mitarbeiter_innen für die Instandsetzung der öffentlichen Straßen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zuständig.

Nach § 7 des Berliner Straßengesetzes sind die öffentlichen Straßen im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Trägers der Straßenbaulast so zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern, zu verbessern oder zu ändern, dass sie dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügen.

Hierfür werden durch die Straßenbegeher_innen die Straßen in regelmäßigen Abständen belaufen und der bauliche Zustand kontrolliert. Sie stellen Schäden fest, veranlassen und kontrollieren die Schadensbeseitigung.

Ebenso gehört zu den Aufgaben des Fachbereichs Straßen die Aufstellung und Instandsetzung von Verkehrszeichen, Straßenbenennungsschildern und nicht zuletzt dieTrinkwassernotversorgung, die sogenannten Straßenpumpen.

Im Rahmen der Straßenaufsicht wacht das Straßen- und Grünflächenamt als Ordnungsbehörde über die Belange der allgemeinen Sicherheit und Ordnung sowie über die Einhaltung der straßenrechtlichen Vorschriften auf öffentlichen Straßen, insbesondere in Fällen der Straßenlandsondernutzung für verkehrsfremde Zwecke (Bearbeitung von Sondernutzungen für Zwecke der öffentlichen Ver- und Entsorgung sowie Zustimmung zur Verlegung neuer bzw. Änderung vorhandener Telekommunikationslinien nach Wegerecht § 68 Telekommunikationsgesetz (TKG), Anlegung von provisorischen Gehwegüberfahrten).