Aktuelles

Stand Juni 2017
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21.06.2017 Einleitung von vier Verfahren für den Erlass von sozialen Erhaltungsverordnungen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin hat am 23. Mai 2017 die Einleitung von vier Verfahren für den Erlass von sozialen Erhaltungsverordnungen beschlossen; und zwar für die Gebiete Schöneberger Norden, Schöneberger Süden, Grazer Platz und Tempelhof. Soweit in vertiefenden Untersuchungen nachgewiesen wird, dass die Voraussetzungen für „Soziale Erhaltungsverordnungen“ (Milieuschutz) in diesen Gebieten vorliegen, werden entsprechende Rechtsverordnungen erlassen.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Ortsteil Schöneberg) hat schon vielfältige positive Erfahrungen mit den bereits erlassenen Erhaltungsgebieten „Barbarossaplatz/Bayerischer Platz“, „Bautzener Straße“, „Kaiser-Wilhelm-Platz“ und „Schöneberger Insel“ gemacht. Sie sind ein effektives Instrument, um die Verdrängung der angestammten Bevölkerungsstruktur und damit einem fortschreitenden Aufwertungsprozess entgegenzuwirken.

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Der Beschluss wurde im Amtsblatt vom 2. Juni 2017 veröffentlicht.

Übersichtskarten für die Verdachtsgebiete:

09.07.2016 Erlass zur Änderung der Erhaltungsverordnung

Durch den Beschluss des Bezirksamtes vom 28.06.2016 wurde der Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Kaiser-Wilhelm-Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg auf die Grundstücke zwischen Grunewald- / Haupt- / Vorberg- und Akazienstraße erweitert (GVBl. Nr. 18 vom 08.07.2016).

11.03.2016 Verfahren zur Gebietserweiterung Grunewaldstraße

Der Beschluss des Bezirksamtes vom 02. Februar 2016 zur Einleitung eines Verfahrens zur Gebietserweiterung für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das Verdachtsgebiet Grunewaldstraße (Grundstücke zwischen Grunewald- / Haupt- / Vorberg- und Akazienstraße) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde im Amtsblatt vom 11.03.2016 veröffentlicht.

01.07.2015 Erlass der Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“

Mit dem Beschluss des Bezirksamtes vom 23.06.2015 ist die vierte soziale Erhaltungsverordnung („Schöneberger Insel“) in Tempelhof-Schöneberg im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 14 vom 30.06.2015 verkündet worden. Der Bezirk verfügt nun über vier soziale Erhaltungsverordnungen in denen sich 21.600 Wohnungen befinden (davon 6.300 auf der Schöneberger Insel) und insgesamt ca. 35.000 Einwohner_innen leben.“

23.06.2015 Soziale Erhaltungsverordnung gilt nun auch für die Schöneberger Insel

Berlin Tempelhof-Schöneberg erlässt vierte soziale Erhaltungsverordnung für das Gebiet auf der „Schöneberger Insel”. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung vom 13.07.2015

03.03.2015 Umwandlungsverordnung für das Land Berlin beschlossen

Das Land Berlin hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bezirke künftig in den Erhaltungsgebieten entscheiden können, ob die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum genehmigungsfähig ist oder nicht.
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21.11.2014 Aufstellungsbeschluss zur Schöneberger Insel

Der Beschluss zur Aufstellung einer sozialen Erhaltungsverordnung für die Schöneberger Insel wurde am 12. November 2014 veröffentlicht, siehe Amtsblatt vom 21.11.2014

12.09.2014 Erlass der Erhaltungsverordnungen für drei Gebiete

Die sozialen Erhaltungsverordnungen für die 3 unten genannten Gebiete sind mit dem Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 22 vom 10.09.2014 verkündet worden.
Am 12.09.2014 wurden die entsprechenden Prüfkriterien zur Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen im Amtsblatt veröffentlicht.

18.06.2014 Beschluss der BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 18.06.2014 die Begründungen für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Gebiete „Barbarossaplatz / Bayerischer Platz“, „Bautzener Straße” und „Kaiser-Wilhelm-Platz“ beschlossen.

28.10.2013 Befragung der Anwohner

Ab 28.10.2013 wurden in den Wohnkiezen “Bayerischen Platz” und “Kaiser-Wilhelm-Platz” an jeden Haushalt Fragebögen mit dazu gehörigen Erläuterungen und ein Anschreiben der Bezirksstadträtin Frau Dr. Klotz verteilt. Ergänzende Unterlagen zur Umfrage waren die Erläuterungen zur sozialen Erhaltungsverordnung sowie die jeweiligen Gebietskarten für den Bayerischen Platz und Kaiser-Wilhelm-Platz.

06.09.2013 BA-Beschluss wird veröffentlicht

Auf Grundlage einer vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg in Auftrag gegebenen Studie wurde untersucht, wo die soziale Mischung durch Aufwertung der Wohnviertel und damit einhergehender Verdrängung der Bestandsmieter/innen im Bezirk gefährdet ist. Für die in der Studie ermittelten Gebiete wurde das Aufstellungsverfahren aufgrund einer akuten Verdrängungsgefahr eingeleitet. Am 20.08.2013 ist vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg die Einleitung für diese Verfahren für eine soziale Erhaltungsverordnung in den zwei Gebieten „Barbarossaplatz / Bayerischer Platz“ und „Großgörschenstraße/ Kaiser-Wilhelm-Platz“ mit dem Ziel beschlossen worden, die vorhandene Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten.
Die Aufstellungsbeschlüsse wurden am 06.09.2013 im Amtsblatt für Berlin veröffentlicht. Seitdem besteht für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg die Möglichkeit nach § 15 BauGB, Baugesuche um maximal 12 Monate zurückzustellen

Dokumente zum Download:

Untersuchungen zur Prüfung der Veränderung des Geltungsbereichs einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Kaiser-Wilhelm-Platz)

PDF-Dokument (2.3 MB)

Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, Nr. 18

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (2.1 MB)

Amtsblatt Nr. 10

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (1.4 MB)

Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 14

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (1.2 MB)

Amtsblatt vom 21.11.2014

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (191.1 kB)

Gesetz- und Verordnungsblatt für Berin Nr. 22

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PDF-Dokument (788.5 kB)

ABl-38_seite1754-1755

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (1.2 MB)

BVV-Beschluss für das soziale Erhaltungsgebiet "Barbarossaplatz / Bayerischer Platz"

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PDF-Dokument (112.0 kB)

BVV-Beschluss für die sozialen Erhaltungsgebiete "Bautzener Straße" und "Kaiser-Wilhelm-Platz"

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PDF-Dokument (109.7 kB)

Untersuchung zur Begründung einer sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet Großgörschenstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (2.3 MB)

Untersuchung zur Begründung einer sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet Barbarossaplatz / Bayerischer Platz

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (2.6 MB)

Informationsflugzettel zur sozialen Erhaltungsverordnung

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PDF-Dokument (116.0 kB)

Untersuchung des Bezirks auf Gebiete, die ein hinreichendes Potenzial für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung bieten

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (4.0 MB)

BVV-Mitteilung an das Bezirksamt

Dieses Dokument ist nicht barrierefrei.

PDF-Dokument (107.9 kB)