Drucksache - 0764/XIX  

Die BVV fasste am 23.10. 2013 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums für die Entstehung einer Partnerschaft zwischen dem zukünftigen Gedenkort Annedore und Julius Leber und der Julius-Leber-Kaserne am Kurt-Schumacher-Damm einzusetzen.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt hat den Beschluss der BVV an das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in der Julius-Leber-Kaserne übermittelt und um wohlwollende Prüfung des Anliegens gebeten.

Mit Schreiben vom 29.01.2014 hat das Bezirksamt vom General Standortaufgaben Berlin folgende Antwort erhalten:

„…es freut mich, dass Sie zu Ehren des Namensgebers unserer Kaserne einen Gedenkort in Schöneberg einrichten möchten.

Die Bestimmungen der Bundeswehr sehen eine Partnerschaft zwischen einem Bezirk und einer Kaserne nicht vor. Sollte eine Mitträgerschaft für den Gedenkort durch die Bundeswehr Ihr Ziel sein, müsste Ihr Antrag direkt an das BMVg gerichtet werden. Ich gehe allerdings davon aus, dass dies nicht Ihrer Absicht entspricht.

Daher empfehle ich, die bestehende enge Patenschaft zwischen dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der 4. Kompanie / Wachbataillon BMVg, die in der Julius-Leber-Kaserne stationiert ist, für Ihr Vorhaben zu nutzen.

Diese Patenschaft böte die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit in Bezug auf einen zukünftigen Gedenkort für das Ehepaar Leber in Schöneberg.

Der Kompaniechef der 4. Kompanie / Wachbataillon BMVg, Herr Kapitänleutnant …, hat bereits seine Bereitschaft signalisiert, bei der Pflege des Gedenkortes behilflich zu sein, als auch durch protokollarische Unterstützung den Veranstaltungen an dem Gedenkort einen würdigen Rahmen zu geben.

Selbstverständlich stehe ich auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen den Weg für die weitere gemeinsame Vertiefung der Patenschaft aufzeigen.“

Mit dem entstehenden Gedenkort ergibt sich ein weiteres Betätigungsfeld im Rahmen der Patenschaft mit der 4. Kompanie des Wachbataillons. Das Bezirksamt wird daher die gewachsenen Kontakte nutzen, um die Patenschaft weiter zu intensivieren und gleichzeitig die Idee des Gedenkortes zu fördern.