Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

 

1. GASAG Torgauer Str./ Nordspitze – Abschluss der Sanierung

 

Die Maßnahmen zur Bodensanierung im Bereich der GASAG-Nordspitze sind abgeschlossen. Eine zusammenfassende Dokumentation liegt vor.

 

Insgesamt wurden 6.142 m³ Bodenaushub abgefahren. Die Kubatur liegt um ca. 1.000 m³ unter den zuvor gutachterlich abgeschätzten 7.181 m³ . Insgesamt wurden 10.134 t Bodenmaterial abgefahren und entsorgt.

 

Die tatsächliche Aushubtiefe entspricht den Ergebnissen der Vorerkundungen. Für die meisten Rasterfelder liegt der tatsächliche Aushub um ca. 0,5 m über den Vorgaben. Zwischen Parkanlage und EUREF-Fläche wurde abstimmungsgemäß ein 10 cm breiter Streifen ausgehoben.

 

Die Maßnahme wurde durch den Fachbereich Umwelt überwacht. Die Wiederverfüllung der Fläche erfolgte mit Zustimmung der Behörde, nachdem die Schadstofffreiheit der Grubensohlen jeweils nachgewiesen worden ist. Die Schadstofffreiheit des eingebauten Bodens ist nachgewiesen.

 

Die Fläche kann nunmehr uneingeschränkt als Grünanlage genutzt werden.

Der erfolgreiche Abschluss der Sanierung wurde dem Investor und der GASAG gemäß den Absprachen des Sanierungsvertrags schriftlich bestätigt.

 

2. Fortschreibung des EMF-Messprojektes Berlin

 

(Vgl. Bericht aus der Verwaltung vom 13.01.2005)

 

Aufgrund der Vereinbarung des Deutschen Städtetages mit den Mobilfunkbetreibern wurden in Berlin im Frühjahr 2004 durch ein unabhängiges Institut Messungen von hochfrequenten Feldern (Mobilfunk (GMS u. UMTS), Radio, Fernsehen, DECT-Schnurlostelefonanlagen etc.) durchgeführt. Dieses Messprojekt wurde 2008 fortgeführt und um den Schwerpunkt UMTS ergänzt, da sich 2004 die UMTS-Netze noch im Aufbau befanden.

 

Wie 2004 war es Ziel der Studie, an in Bezug auf Mobilfunksendeanlagen “besonders exponierten” Lagen Messungen hochfrequenter Feldimmissionen durchzuführen, um damit häufig gestellte Bürgeranfragen beantworten zu können.

Die an den 12 Messorte (ein Messort befindet sich in Tempelhof-Schöneberg) im Jahr 2008 gemessenen Feldstärken stellen daher keinesfalls durchschnittlich zu messende Feldstärken dar, sondern im Mittel sind in Berlin deutlich geringere Immissionen durch Mobilfunk zu erwarten.

Es erfolgte eine Umrechnung auf Volllast und auf alle genehmigten Kanäle; gegenwärtig werden ca. 60% der genehmigten Kanäle genutzt (2004: 50%).

Neben Mobilfunknetzen wurden auch DECT (Digital European Cordless Telephone) und WLAN Feldstärken erfasst.

 

Als wesentliche Ergebnisse ist folgendes festzuhalten:

·         Die Immissionen der GSM-Sender liegen deutlich über denen der UMTS-Sender (2004 waren diese ungefähr gleich groß).

·         Bei den nach o.g. Kriterien (UMTS-Ausbau/Bürgerbeschwerden) ausgewählten Standorten lagen die durchschnittlichen Immissionen durch elektromagnetische Felder bei 3,3% des Grenzwertes (2004: 4,8%).

·         Der höchste Wert lag bei 9,2% (2004: 15,6%).

·         Wie im Jahr 2004 hatte die Anzahl der in der Umgebung installierten Anlagen keinen Einfluss auf die gemessenen Feldstärken.

·         Im Mittel wurden nur 31% des Wertes ermittelt, der sich aus dem von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Erstellung von Standortbescheinigungen verwendeten Prognoseverfahren ergibt.

·         Bei Messorten, die sich direkt unter den Mobilfunksendeanlagen befinden, wurde im Mittel nur ein Wert von 3% des durch das Prognoseverfahren der Bundesnetzagentur ermittelten Wertes gemessen.

·         Die Feldstärken von DECT-Telefonen und WLAN-Drahtlosnetzwerke betrugen im Mittel ca. 0,17% des Grenzwertes. In einem Fall dominierten jedoch die “sonstigen Sendeanlagen in Büro und Haushalt” über die Feldstärken des Mobilfunkes. Der Abstand zu den DECT-Telefonen und WLAN-Accesspoints war jedoch nicht gewählt, sondern zufällig, so das evtl. direkt neben diesen sonstigen Sendeanlagen gemessen wurde.

 

Bei dem gemessenen Standort in Tempelhof-Schöneberg befanden sich die Sendeanlagen nur durch eine Gebäudedecke getrennt über der Wohnung in der gemessen wurde. Die gemessenen Werte betrugen nur 5% (Messung auf dem Balkon) und 1% (Messung im Schlafzimmer) der Werte, die sich durch Anwendung des Berechnungsverfahrens der Bundesnetzagentur ergeben. Absolut betrugen die Messwerte (bezogen auf den angezeigten Maximalausbau 0,70% (im Gebäude) bzw. 2,98% (Balkon).

 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass mit dem weiteren Ausbau der UMTS-Netze keine Erhöhung der Feldstärken an den untersuchten Messorten verbunden waren.

Das Berechnungsverfahren der Bundesnetzagentur liefert i.A. Werte, die weit über den realen Feldstärken liegen. Die Ergebnisse der Untersuchung von 2004 wurden i.A. bestätigt.

 

3. Neubau

 

Kinderspielplatz Görresstraße / Bachestraße

Die Umgestaltungs- und Sanierungsarbeiten an diesem Spielplatz in Friedenau wurden abgeschlossen. Am Donnerstag, den 26.02.09 um 10:00 Uhr wird der Spielplatz von Herrn Bezirksstadtrat Schworck eröffnet.

 

Rosengarten Rumeyplan / Peter-Strasser-Weg

Im Parkring Neu-Tempelhof wird hier orientiert am historischen Vorbild ein Rosengarten angelegt. Die Maßnahme geht auf die Initiative Parkring e.V. zurück. Vorangehend wurde ein gartendenkmalpflegerisches Gutachten erstellt. Die mit dem Landesdenkmalamt abgestimmte Maßnahme wird vom Bezirk mit Mitteln in Höhe von voraussichtlich 85.000,- € finanziert. Das Landesdenkmalamt hatte sich bereits im Jahr 2008 mit rund 25.000,- €  für Materialbeschaffungen engagiert. Nach Fertigstellung wird der Parkring e.V. Schritt für Schritt die Pflege übernehmen, die durch Anwohnerinnen und Anwohner organisiert wird.

 

Bürgerinformationen zu Baumaßnahmen

Für die in diesem Jahr vom Fachbereich Natur durchzuführenden Baumaßnahmen sind folgende Bürgerinformationsveranstaltungen vorgesehen:

• Kinderspielplatz Eisenacher Straße / Frankenstraße
• Kinderspielplatz Neue Steinmetzstraße
• Grünanlage GASAG-Nordspitze

 

4. Bereich Bäume

 

Im Frühjahr soll eine Pflanzung von ca. 110 Straßenbäumen durch Fachfirmen des Garten- und Landschaftsbaues mit anschließender mehrjähriger Entwicklungspflege erfolgen. Eine Ausschreibung ist  in Vorbereitung. Die Finanzierung erfolgt aus Einnahmen aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.

 

Baumschnittarbeiten an der Heilandsweide in Marienfelde

Die Heilandweide musste vor Jahren nach einem  Blitzeinschlag stark eingekürzt werden. Es war nun geplant eine Entlastung der Starkäste durchzuführen, um der Ausbruchgefahr der Ständeräste auf den alten, morschen und pilzbefallenen Kappstellen zu begegnen. Bei der Ausführung der Schnittmaßnahmen wurde festgestellt, dass die Zersetzung durch mindestens drei verschiedene holzzersetzende Pilze, sehr viel weiter fortgeschritten ist als bisher zu erkennen war. Daher mussten beide Hauptstämme um 2-3 m eingekürzt werden.

 

5. Bereich Friedhöfe

Die diesjährige Berliner Zentralveranstaltung zum Tag des Friedhofes am 20. September 2009 findet auf dem Heidefriedhof statt.

 

6. Nutzungs- und Gestaltungsstatut vom Breitscheidtplatz über die Tauentzienstraße bis Wittenbergplatz

 

In Zusammenarbeit mit dem Nachbarbezirk Charlottenburg – Wilmersdorf wurde für den Bereich des Wittenbergplatzes über die Tauentzienstraße bis zum Breitscheidtplatz ein Konzept erarbeitet, welches die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Sondernutzungen konkretisiert. Durch das Nutzungs- und Gestaltungsstatut sollen alle Aktivitäten (Sondernutzungen) so gelenkt werden, dass die städtebauliche Gestaltung wieder mehr in den Vordergrund tritt und die Aufenthaltsqualität insgesamt angehoben wird.

Der Entwurf wird in der 24. Sitzung des Ausschusses vorgestellt.

 

7. Arbeiten der BVG (Tunneldeckensanierung) Wittenbergplatz

Im Rahmen der Arbeiten der BVG an der Tunneldecke zwischen Wittenbergplatz und Breitscheidtplatz wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geprüft, ob die vorhandene Aufteilung des Straßenraumes den heutigen Bedürfnissen und Erfordernissen entspricht. Mit dieser Untersuchung ist ein Planungsbüro beauftragt worden, das bis Ende März aus bauablauftechnischen Gründen ein abschließendes Ergebnis vorlegen wird. Angeregt wurde gemeinsam mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die Prüfung, ob ggf. durch die Reduzierung des Mittelstreifen eine Verbreiterung der Gehweg möglich ist. Die vorhandene Fahrbahnsituation soll grundsätzlich erhalten bleiben. Auch die Gestaltung der Mittelstreifen wurde weder als funktional noch als gestalterisch zufrieden stellend eingestuft.

 

8. Ersatzpflanzungen  Akazienstraße

 

Für die gefällten Bäume in der Akazienstraße werden Ersatzpflanzungen vorgenommen. So werden Robinien (Scheinakazien) die bisherigen Bäume ersetzen.