Jugend- und Nichtraucherschutzkontrollen 2013

Pressemitteilung vom 05.03.2014

Der Sachbearbeiter für besondere Kontrollaufgaben im Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg nimmt mehrmals wöchentlich – auch als Verbundeinsätze gemeinsam mit der Polizei – Kontrollen vor, ob der Jugendschutz und der Nichtraucherschutz im Bezirk eingehalten werden.

Derzeit liegt dabei einer der Schwerpunkte auf Shisha-Bars, da sich gezeigt hat, dass dort besonders häufig Jugendschutzverstöße stattfinden. „Insgesamt ist jedoch leider bei vielen Lokalen ein Mangel an vorschriftsgerechtem Verhalten festzustellen“, erklärt der für das Ordnungsamt zuständige Bezirksstadtrat Oliver Schworck .

Gesonderte Kontrollen, ob Tabakprodukte oder Alkohol an Jugendliche abgegeben werden, haben selten Erfolg, Feststellungen erfolgen nur zufällig. Deshalb sind für die Zukunft Testkäufe mit Jugendlichen in Planung, da nur diese ein zuverlässigeres Bild ermöglichen. „Ob und wie die Umsetzung hierzu erfolgen kann, ist derzeit Gegenstand der Gespräche mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport“, so Schworck weiter.

Rückblickend für das Jahr 2013 hier eine Übersicht:

Gewerbekontrollen: 605

Jugendschutzverstöße: 114

Verstöße nach dem Nichtraucherschutzgesetz: 86

sonstige gewerberechtliche Verstöße: 97

Verstöße insgesamt: 297

Bußgeldverfahren: 266

Bußgelder: 31.565,80 €

Jugendschutzkontrollen (insgesamt), auch auf öff. Straßenland mit entsprechenden Feststellungen
(Tabak/Alkohol/Glücksspiel/Betäubungsmittel): 1368

Ansprechpartner:
Bezirksstadtrat Oliver Schworck, Tel. 90277 8701