Drucksache - 1846/V  

 
 
Betreff: Schwimmbad Finckensteinallee – Parkplätze nutzen, ÖPNV verbessern
Status:öffentlichAktenzeichen:1249/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, GRÜNE-, FDP- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Mc Laughlin
2. Steinhoff/Wojahn, Specht-Habbel
3. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.05.2020 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
03.06.2020 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
02.09.2020 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
30.09.2020 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau erledigt   
Sportausschuss Empfehlung
17.11.2020 
23. öffentliche Sitzung des Sportausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
24.02.2021 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2021 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE ONB vom 24.02.2021
Beschluss vom 17.03.2021
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 29.06.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen, sich bei den zuständigen Stellen erneut dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände des Bundesarchivs zusätzliche Parkplätze für die Besucher des Schwimmbads geschaffen werden und die Anbindung an den ÖPNV verbessert wird (kürzere Taktzeiten der Busse).

 

Begründung:

 

Viele Jugendliche und deren Eltern, wie auch ältere Menschen und Vereine nutzen das Schwimmbad in der Finkensteinallee und erreichen dieses mit dem PKW. Das führt zu Konfliktsituationen mit den dortigen Anwohnern. Die Situation könnte durch eine Kooperation mit dem Bundesarchiv verbessert werden. Eine Verkürzung der Taktzeiten des Busses X11 in den Abendstunden würde den Nutzern ebenfalls entgegenkommen.

 

 

Der Antrag wurde am 30.09.2020 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände des Bundesarchivs sowie/und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (Finckensteinallee 85-87) die vorhandenen Parkplätze für die BesucherInnen des Schwimmbads genutzt werden nnen. Sehr wichtig wäre/ist eine bessere Anbindung an den ÖPNV (kürzere Taktzeiten der Busse).

 

Begründung:

 

Viele Jugendliche und deren Eltern, wie auch ältere Menschen und Vereine nutzen das Schwimmbad in der Finckensteinallee und erreichen dieses mit dem Bus oder dem PKW.

 

1)   Eine Verkürzung der Taktzeiten des Busses X11 in den Abendstunden würde den NutzerInnen entgegenkommen.

2)   Die Parksituation könnte durch eine Kooperation mit dem Bundesarchiv und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung verbessert werden.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von Mehr Parkplätze am Bundesarchiv in „Schwimmbad Finckensteinallee Parkplätze nutzen, ÖPNV verbessern“.

 

Der Ausschuss erklärt sich hinsichtlich des geänderten Antrags für unzuständig und bittet den Ältestenrat um Überweisung in den Sportausschuss sowie den Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste.

 

 

Rolle

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde am 07.10.2020 in der 89. Sitzung des Ältestenrats federführend in den Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste unter Mitberatung des Sportausschusses überwiesen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 17.11.2020 in der 23. Sitzung des Sportausschusses beraten und in der geänderten Fassung vom 30.09.2020 mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Die GRÜNE- und die FDP-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Mc Laughlin

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 24.02.2021 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und in der geänderten Fassung vom 30.09.2020 mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Graffstädt

Ausschussvorsitzender

 

 

In der 100. Sitzung des Ältestenrats am 16.03.2021 ist die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 46. Sitzung am 17.03.2021 beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Gelände des Bundesarchivs sowie/und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (Finckensteinallee 85-87) die vorhandenen Parkplätze für die BesucherInnen des Schwimmbads genutzt werden nnen. Sehr wichtig wäre/ist eine bessere Anbindung an den ÖPNV (kürzere Taktzeiten der Busse).

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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