Drucksache - 1548/V  

 
 
Betreff: Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden
Status:öffentlichAktenzeichen:1001/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Kromm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
11.09.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
15.10.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
05.11.2019 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
03.12.2019 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
14.01.2020 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.01.2020 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 04.09.2019
BE StaplWi vom 14.01.2020
Beschluss vom 22.01.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig den Ausschuss für Stadtplanung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und dergleigen, die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren. Ebenso ist über geplante Veränderungen von denkmalgeschützten Gartenanlagen zu berichten.

 

Begründung:

 

Da der Denkmalbeirat Steglitz-Zehlendorf nicht mehr existiert und Entscheidungen des Bezirksamts bei denkmalgeschützten Gebäuden durchaus diskussionswürdig sind, ist der Stadtplanungsausschuss frühzeitig über geplante bauliche Veränderungen, einschließlich energetischer Sanierung, einzubeziehen.

 

 

Der Antrag wurde am 14.01.2020 in der 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 36. Sitzung am 22.01.2020 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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