Drucksache - 1547/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 1. und 3. Quartal eines Jahres dem Schulausschuss unaufgefordert zu berichten und eine Liste für das laufende Jahr über folgende Punkte vorzulegen:

• Wann welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen erfolgen werden, Beginn und voraussichtliches Ende.
• Welche Finanzierungsmittel genutzt werden.
• In wessen Verantwortung sie durchgeführt werden und durchgeführt werden sollen.

Der Antrag wurde am 26.09.2019 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 2. und 4. Quartal eines Jahres dem Schulausschuss unaufgefordert zu berichten und eine Liste für das laufende Jahr über folgende Punkte vorzulegen:

• Wann welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen erfolgen werden, Beginn und voraussichtliches Ende.
• Welche Finanzierungsmittel genutzt werden.
• In wessen Verantwortung sie durchgeführt werden und durchgeführt werden sollen.“

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Perduss

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 01.10.2019 in der 4. Sitzung des Schulausschusses beraten und in der geänderten Fassung vom 26.09.2019 mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Mertens

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 31.10.2019 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und in der geänderten Fassung vom 26.09.2019 mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

In der 70. Sitzung des Ältestenrats am 12.11.2019 ist die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Die BVV hat in ihrer 34. Sitzung am 13.11.2019 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, jeweils im 2. und 4. Quartal eines Jahres dem Schulausschuss unaufgefordert zu berichten und eine Liste für das laufende Jahr über folgende Punkte vorzulegen:

• Wann welche Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen erfolgen werden, Beginn und voraussichtliches Ende.
• Welche Finanzierungsmittel genutzt werden.
• In wessen Verantwortung sie durchgeführt werden und durchgeführt werden sollen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher