Drucksache - 1515/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die noch immer in Steglitz und Zehlendorf unterteilten Tafeln der Städtepartnerschaften so zu aktualisieren, dass an allen vorhandenen Standorten im Bezirk alle Partnerschaften aufgeführt werden.

Begründung:

18 Jahre nach der Fusion wird es Zeit, diese auch auf den Hinweisschildern für die Städtepartnerschaften zu vollziehen.

Der Antrag wurde am 18.09.2019 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

Die Linksfraktion ist dem Antrag beigetreten.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 31.10.2019 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die am Rathaus Zehlendorf angebrachte Tafel der Städtepartnerschaften so zu aktualisieren, dass alle Partnerschaften aufgeführt werden.“

Begründung:

Unverändert.

Die CDU- und die GRÜNE-Fraktion sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 34. Sitzung am 13.11.2019 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die am Rathaus Zehlendorf angebrachte Tafel der Städtepartnerschaften so zu aktualisieren, dass alle Partnerschaften aufgeführt werden.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher