Drucksache - 1497/V  

 
 
Betreff: Klimafonds für schlechte Zeiten im Grünflächenamt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
15.08.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
12.09.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
17.10.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 11.06.2019
Zurückziehung vom 17.10.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Haushaltstitel anzulegen, in dem in jedem Haushaltsjahr eine noch festzulegende Summe eingestellt wird, die es dem Grünflächenamt erlaubt, Mehrausgaben in Folge von Extremwetterereignissen abzurechnen und über die Summe nach Bedarf zu verfügen. Das Bezirksamt wird bis zum Beginn der Haushaltsberatungen um eine Einschätzung gebeten, welche Summe sinnvoll wäre.

 

Begründung:

 

Extremwetterereignisse nehmen in den letzten Jahren leider zu. Auch unser Bezirk wurde abwechselnd von Starkregen, Stürmen und Dürreperioden getroffen. Durch einen eigenen Klimafondsnnte flexibel auf solche Naturereignisse reagiert werden.

 

 

Der Antrag wurde am 17.10.2019 in der 28. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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