Drucksache - 0643/V
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Hermann-Ehlers-Platz Sitzbänke aufzustellen und erneut die Möglichkeit zu prüfen, ob „Das Schloss“ sich ggf. finanziell daran beteiligt.
Begründung:
Auf dem Hermann-Ehlers-Platz sind vor einigen Jahren Sitzmöglichkeiten entfernt worden, um es für die sich dort abends treffenden Jugendlichen unattraktiver zu machen, sich dort aufzuhalten. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger wünschen sich nun diese Bänke zurück. Ursprünglich hatte das Bezirksamt auch schon vor, dort erneut Bänke aufzustellen: „Die Fachbereiche Tiefbau und Grünflächen sind noch dabei, in Abstimmung mit der Dezernentin ein geeignetes Bankmodell für den Bereich Schloßstraße und Hermann-Ehlers-Platz auszusuchen.“ (Zitat aus der Vorlage zur Kenntnisnahme zum BVV-Beschluss Nr. 444 vom 13.11.2013 der Drucksache 0738/IV „Verweilen auf der Schloßstraße“). Im Bereich der Schloßstraße wurden mittlerweile vier Bänke aufgestellt. Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf so einem zentralen und großen Platz im Bezirk, es nicht möglich ist, dort Sitzbänke aufzustellen.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. Januar 2018
Für die SPD-Fraktion
Semler ZiffelsKromm
Der Antrag wurde am 07.02.2018 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.
Ammer Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 22.03.2018 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Kronhagel Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 05.04.2018 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 18.04.2018 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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