Drucksache - 0643/V  

 
 
Betreff: Sitzbänke für den Hermann-Ehlers-Platz
Status:öffentlichAktenzeichen:440/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Ziffels, Kromm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
07.02.2018 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
22.02.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
22.03.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
05.04.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.04.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.01.2018
BE OVB vom 07.02.2018
BE UmNatTief vom 22.03.2018
BE HHPV vom 05.04.2018
Beschluss vom 18.04.2018

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Hermann-Ehlers-Platz Sitzbänke aufzustellen und erneut die Möglichkeit zu prüfen, ob „Das Schloss“ sich ggf. finanziell daran beteiligt.

 

Begründung:

 

Auf dem Hermann-Ehlers-Platz sind vor einigen Jahren Sitzmöglichkeiten entfernt worden, um es für die sich dort abends treffenden Jugendlichen unattraktiver zu machen, sich dort aufzuhalten. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger wünschen sich nun diese Bänke zurück. Ursprünglich hatte das Bezirksamt auch schon vor, dort erneut Bänke aufzustellen: „Die Fachbereiche Tiefbau und Grünflächen sind noch dabei, in Abstimmung mit der Dezernentin ein geeignetes Bankmodell für den Bereich Schloßstraße und Hermann-Ehlers-Platz auszusuchen.“ (Zitat aus der Vorlage zur Kenntnisnahme zum BVV-Beschluss Nr. 444 vom 13.11.2013 der Drucksache 0738/IV „Verweilen auf der Schloßstraße“). Im Bereich der Schloßstraße wurden mittlerweile vier Bänke aufgestellt.

Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf so einem zentralen und großen Platz im Bezirk, es nicht möglich ist, dort Sitzbänke aufzustellen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. Januar 2018

 

 

r die SPD-Fraktion

 

 

Semler   ZiffelsKromm

 

 

Der Antrag wurde am 07.02.2018 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 22.03.2018 in der 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 05.04.2018 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

 

Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 18.04.2018 beschlossen:  

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen