Drucksache - 0420/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt möge dafür Sorge tragen, alle im Stadtpark Steglitz befindlichen Sitzbänke von Graffiti zu befreien und zu säubern.

Begründung:

Sämtliche Sitzbänke im Stadtpark Steglitz sind stark von Graffitibemalungen betroffen. Dies gibt dem ansonsten sehr gepflegten und mit Blumen verzierten Park einen verkommenen Anblick, der weiteren Vandalismus befürchten lässt. Dem ist zuvor zu kommen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.07.2017

Für die AfD-Fraktion

Döhnert  Trülzsch

Der Antrag wurde am 16.11.2017 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten sowie durch Dritte (Bürgerinitiative) alle im Stadtpark Steglitz befindlichen Sitzbänke von Graffiti zu befreien und zu säubern.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde am 30.11.2017 in der 16. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 13.12.2017 beschlossen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten sowie durch Dritte (Bürgerinitiative) alle im Stadtpark Steglitz befindlichen Sitzbänke von Graffiti zu befreien und zu säubern.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher