Drucksache - 0325/V (neu)  

 
 
Betreff: Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Lehrkräfte an Berliner Musikschulen
Status:öffentlichAktenzeichen:91/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE- und CDU-FraktionGRÜNE-, CDU-, SPD-, AfD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Uhde, Hippe
2. Semler, Döhnert, Ehrhardt, Bader
 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.05.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag vom 15.05.2017
Anlage Dringlichkeitsantrag Gemeinsame Antwort Berliner Bezirke Musikschulen
Beitritt SPD, AfD, FDP und Linksfraktion vom 16.05.2017
Beschluss vom 17.05.2017

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksversammlung unterstützt den gemeinsamen Brief aller Berliner Stadträte und Stadträtinnen an den Senator für Kultur zur besseren Absicherung der Lehrkräfte an den bezirklichen Musikschulen. Der Brief ist Teil des Antrages.

 

Begründung:

 

Seit Jahren wird über die Verbesserung der Personalsituation an den Berliner Musikschulen gestritten. Jetzt haben sich erstmals die Stadträte und Stadträtinnen für Kultur von allen Bezirken zusammengetan, um auf das Schreiben von Kultursenator Lederer zur Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik in Bezug auf eine verbesserte Personalausstattung der Berliner Musikschulen zu antworten. Der Brief setzt sich ausführlich und sehr konkret mit den wichtigsten Fragen bei der Umsetzung dieser Reform auseinander und benennt mögliche Probleme. Er ist sorgfältig, weil er von dem Personenkreis formuliert worden ist, der für die Umsetzung in den Bezirken verantwortlich sind.

Ein Votum der BVV soll diese Reform unterstützen, rechtzeitig auf die Probleme bei der Umsetzung hinweisen, ihr öffentliche Resonanz verschaffen, um somit endlich auch in Berlin bundesweite Standards zu erreichen. Das Votum soll darüber hinaus das Verfahren beschleunigen, damit die neuen Stellen auch im neuen Haushalt eingestellt werden können.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 15. Mai 2017

 

 

Für die Fraktion GRÜNE r die CDU-Fraktionr die SPD-Fraktion

 

Steinhoff/Wojahn  UhdeHippeSemler

 

 

r die AfD-Fraktionr die FDP-Fraktionr die Linksfraktion

 

hnertEhrhardtBader

 

 

Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 17.05.2017 beschlossen:

 

Die Bezirksversammlung unterstützt den gemeinsamen Brief aller Berliner Stadträte und Stadträtinnen an den Senator für Kultur zur besseren Absicherung der Lehrkräfte an den bezirklichen Musikschulen. Der Brief ist Teil des Antrages.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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