Drucksache - 0238/V (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV bis zum 1.9.2017 einen aktualisierten Radwegeplan für den Bezirk vorzulegen, welcher auch Erkenntnisse über zunehmende Pendlerströme, Wegebeziehungen usw. berücksichtigt und erkennen lässt, welche Senatsmittel wie und warum eingesetzt werden sollen. Auch soll nachvollziehbar dargestellt werden, welche qualitativen Veränderungen in den Planungen heute im Vergleich zu vor 10-15 Jahren festzustellen sind.

Begründung:

Mündlich

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 19. April 2017

Für die FDP-FraktionFür die Linksfraktion

EhrhardtBader

Der Antrag wurde am 07.06.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Kronhagel

Stellv. Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 22.06.2017 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Döhnert

Der Antrag wurde am 06.07.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke