Drucksache - 0221/V  

 
 
Betreff: Besuchern der BVV-Sitzungen die nötige Wertschätzung entgegenbringen!
Status:öffentlichAktenzeichen:199/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:Bader 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
26.04.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
01.06.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung
12.07.2017    3. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 13.04.2017
BE HochIT vom 01.06.2017
BE GO vom 12.07.2017
Beschluss vom 20.09.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.01.2018

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Besucher_innenfläche im BVV-Saal Zehlendorf wird hinsichtlich der Anzahl der vorhandenen Sitzmöglichkeiten optimiert und mindestens 25 % mehr Stühle als bisher zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Nötigenfalls sollten die Bezirksverordneten etwas enger zusammenrücken.

 

Begründung:

 

Diese Maßnahme ist notwendig, da in fast allen bisherigen BVV-Sitzungen dieser Legislaturperiode nicht ausreichend Sitzplätze für Besucher_innen vorhanden waren.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13.04.2017

 

 

r die Linksfraktion

 

 

Bader

 

 

Der Antrag wurde am 01.06.2017 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Hochbau-, Gebäude- und It-Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie die Besucher_innenfläche hinsichtlich der Anzahl der vorhandenen Sitzmöglichkeiten optimiert und erhöht werden kann.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag in der am 01.06.2017 geänderter Fassung wurde am 12.07.2017 in der 3 Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie die Besucherfläche hinsichtlich der Anzahl der vorhandenen Sitzmöglichkeiten optimiert und erhöht werden kann.“

 

Begründung: unverändert

 

In der Überschrift wird das Wort „Besucher_innen“ durch „Besucher ersetzt.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

 

 

Gruner

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 12. Sitzung am 20.09.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie die Besucherfläche hinsichtlich der Anzahl der vorhandenen Sitzmöglichkeiten optimiert und erhöht werden kann.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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