Drucksache - 0210/V  

 
 
Betreff: Parks Range III – Gemeinsame Infrastruktur für „Lichterfelde Süd“ – Segregation verhindern!
Status:öffentlichAktenzeichen:154/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Kellermann, Macmillan 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
26.04.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Frauen und Gleichstellung Empfehlung
10.05.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung vertagt   
14.06.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
11.05.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
15.06.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Empfehlung
24.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses erledigt   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
11.07.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 10.04.2017
Ergebnis Integ vom 24.05.2017
BE FrGleich vom 14.06.2017
BE PSozSen vom 15.06.2017
BE StaplWi vom 11.07.2017
Beschluss vom 19.07.2017

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im laufenden Bebauungsplanverfahren 6-30 und im zu schließenden Städtebaulichen Vertrag dafür einzusetzen, dass die im Zuge der Bebauung der sog. „Parks Range“ zu schaffende Infrastruktur (Schulen, Kita, Sporteinrichtungen, Nahversorgung usw.) derart gestaltet wird, dass sie neben der Versorgung des Plangebietes auch die Einbindung in die bestehenden sozialen Strukturen der umliegenden Gebiete gewährleistet, um die Segregation von eingesessener und neuer Bevölkerung zu verhindern.

 

Begründung:

 

Erfolgt ggf. mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.04.2017

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

SemlerKellermannMacmillan

 

 

Der Antrag wurde am 24.05.2017 in der 5. Sitzung des Integrationsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss hat sich als nicht zuständig erklärt.

 

 

Kromm

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 14.06.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Peterson

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 15.06.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im laufenden Bebauungsplanverfahren 6-30 und im zu schließenden Städtebaulichen Vertrag dafür einzusetzen, dass die im Zuge der Bebauung der sog. „Parks Range“ zu schaffende Infrastruktur (Schulen, Kita, Sporteinrichtungen, Nahversorgung, Freizeitstätten für Senioren und alle Altersgruppen usw.) derart gestaltet wird, dass sie neben der Versorgung des Plangebietes auch die Einbindung in die bestehenden sozialen Strukturen der umliegenden Gebiete gewährleistet, um die Segregation von eingesessener und neuer Bevölkerung zu verhindern.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag in der vom Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren geänderten Fassung wurde am 11.07.2017 in der 7. Sitzung des Ausschussesr Stadtplanung und Wirtschaft beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im laufenden Bebauungsplanverfahren 6-30 und im zu schließenden Städtebaulichen Vertrag dafür einzusetzen, dass die im Zuge der Bebauung der sog. „Parks Range“ zu schaffende Infrastruktur (Schule, Kitaen, Sporteinrichtungen, Nahversorgung, Freizeitstätten für Senioren und alle Altersgruppen usw.) derart gestaltet wird, dass sie neben der Versorgung des Plangebietes auch die Einbindung in die bestehenden sozialen Strukturen der umliegenden Gebiete gewährleistet, um die Segregation von eingesessener und neuer Bevölkerung zu verhindern.

 

Begründung: unverändert

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 18 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich im laufenden Bebauungsplanverfahren 6-30 und im zu schließenden Städtebaulichen Vertrag dafür einzusetzen, dass die im Zuge der Bebauung der sog. „Parks Range“ zu schaffende Infrastruktur (Schule, Kitaen, Sporteinrichtungen, Nahversorgung, Freizeitstätten für Senioren und alle Altersgruppen usw.) derart gestaltet wird, dass sie neben der Versorgung des Plangebietes auch die Einbindung in die bestehenden sozialen Strukturen der umliegenden Gebiete gewährleistet, um die Segregation von eingesessener und neuer Bevölkerung zu verhindern.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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