Drucksache - 0060/V (neu) (neu)  

 
 
Betreff: Gedenk-Stele zur Erinnerung an die Erfassung und Verfolgung der Sinti und Roma durch die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ des Reichgesundheitsamts 1935 bis 1945
Status:öffentlichAktenzeichen:80/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Links-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Wöhning, Kromm
2. Bader, Steinhoff/Wojahn, Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
28.02.2017 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
30.03.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
04.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.05.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 06.12.2016
Beitritt Linksfraktion vom 13.12.2016
Anlage zum Antrag
BE Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur vom 28.02.2017
BE HHPV vom 04.05.2017
Beitritt GRÜNE und FDP vom 16.05.2017
Beschluss vom 17.05.2017
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.04.2019

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Unter den Eichen 82-84 eine Stele zu errichten zur Erinnerung an die Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma durch die Rassenhygienische Forschungsstelle (RHF) des Reichsgesundheitsamtes in den Jahren 1935 bis 1945. Die Stele ist in Absprache mit dem Landesverband Berlin Brandenburg der Deutschen Sinti und Roma e.V. zu gestalten.

 

Begründung:

 

Auf diesem Gelände befand sich ab 1935 als Abteilung des dortigen Reichsgesundheitsamtes die „Rassenhygienische und Erbbiologische Forschungsstelle“ (RHF) . Die Aufgabe dieser Einrichtung war die vollständige Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma in Deutschland auf der Basis der „Blutschutzgesetze“ (Nürnberger Rassegesetze v. 15.9.1935). Die Mitarbeiter waren somit maßgeblich an der Vorbereitung der Deportationen und des planmäßigen NS-Völkermordes an den Sinti und Roma beteiligt.

Das Gebäude, in dem sich die „Forschungsstelle“ befand, existiert nicht mehr. Daher soll an der Straßenfront eine Stele - analog zu der Stele am Oskar-Helene-Heim - über den Ort, seine Geschichte, die Opfer und die Täter informieren.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Dezember 2016

 

 

r die SPD-Fraktionr die Linksfraktion

 

 

SemlerhningKrommBader

 

 

Der Antrag wurde am 28.02.2017 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 18 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

Rolle

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 04.05.2017 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

In der 16. Sitzung des Ältestenrats am 16.05.2017 sind die GRÜNE-Fraktion und die FDP-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 17.05.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Unter den Eichen 82-84 eine Stele zu errichten zur Erinnerung an die Erfassung und Klassifizierung der Sinti und Roma durch die Rassenhygienische Forschungsstelle (RHF) des Reichsgesundheitsamtes in den Jahren 1935 bis 1945. Die Stele ist in Absprache mit dem Landesverband Berlin Brandenburg der Deutschen Sinti und Roma e.V. zu gestalten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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