Drucksache - 1396/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro, einem freien Träger oder einer anderen geeigneten Institution, in einer Modellregion eine Spielleitplanung in Steglitz-Zehlendorf einzuführen.

Begründung:

Die Spielleitplanung ist ein kommunales Planungsinstrument, das in Rheinland-Pfalz entwickelt wurde, um eine nachhaltige Stadtplanung mit besonderem Fokus auf den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. Hierzu ist eine Bestandsaufnahme gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen als Experten durchzuführen, auf der aufbauend der Spielleitplan erstellt wird. Dieser wird dann bei künftigen Baumaßnahmen zu Rate gezogen. So entwickelt sich nach und nach ein kinder- und familienfreundlicheres Umfeld. Damit ist die Spielleitplanung ein sinnvolles Instrument, um Kindern und Jugendlichen den Stadtraum als Lebensraum wieder besser zugänglich zu machen und beugt somit sowohl sozialer Verkümmerung als auch gesundheitlichen Schäden durch zu wenig Bewegung im Freien vor. Durch verbesserte Verkehrssicherheit z. B. auf Schulwegen kann Unfällen mit Kindern vorgebeugt werden.

In Pankow-Weißensee wird dieses Instrument bereits erfolgreich eingesetzt.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. Juli 2015

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne/Schellenberg Stahr

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Der Antrag wurde am 22.09.2015 in der 38. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja- Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 3 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Krohm

Ausschussvorsitzende

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Der Antrag wurde am 13.10.2015 in der 45. Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig und bittet den Ältestenrat um Entscheidung über eine mögliche Überweisung in den Haushaltsausschuss.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag wurde am 04.11.2015 in der 88. Sitzung des Ältestenrats mitberatend in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung sowie federführend in den Haushaltsausschuss überwiesen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

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Der Antrag wurde am 17.12.2015 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag wurde am 03.03.2016 in der 61. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro, einem freien Träger oder einer anderen geeigneten Institution, in einer Modellregion einen Spielleitplan in Steglitz-Zehlendorf aufzustellen.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 16.03.2016 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro, einem freien Träger oder einer anderen geeigneten Institution, in einer Modellregion einen Spielleitplan in Steglitz-Zehlendorf aufzustellen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher