Drucksache - 1245/IV (neu)  

 
 
Betreff: Jugendverkehrsschule Steglitz
Status:öffentlichAktenzeichen:884
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Wilhelm
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.03.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa Empfehlung
30.04.2015 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
04.06.2015 
49. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.06.2015 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.03.2015
2. BE WiPers vom 30.04.2015
3. BE HH vom 04.06.2015
4. Beitritt SPD vom 16.06.2015
5. Beschluss vom 17.06.2015

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Mittel für die erforderlichen Reparaturen an Unterrichtsraum und Fahrbahn der Jugendverkehrsschule Steglitz zur Verfügung zu stellen, damit deren Betrieb gesichert bleibt.

 

Begründung:

 

Die Jugendverkehrsschule Steglitz leistet für die Verkehrserziehung von Kindern hervorragende Arbeit und soll instand gehalten werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. März 2015

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

H i p p e              W i l h e l m

 

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Der Antrag wurde am 30.04.2015 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Walther

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 04.06.2015 in der 49. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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In der 81. Sitzung des Ältestenrats am 16.06.2015 ist die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 39. Sitzung am 17.06.2015 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Mittel für die erforderlichen Reparaturen an Unterrichtsraum und Fahrbahn der Jugendverkehrsschule Steglitz zur Verfügung zu stellen, damit deren Betrieb gesichert bleibt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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