Drucksache - 1215/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten die Parkmöglichkeiten in und an der Schloßstraße, insbesondere Parkhäuser, für Parkplatzsuchende durch Hinweisschilder und/oder elektronische Parkleitsysteme besser auffindbar werden.

Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis Juni 2015 vorzustellen.

Begründung:

An der Schloßstraße stehen zahlreiche Parkplätze in Parkhäusern zur Verfügung. Es fehlt aber an ausreichenden Hinweisschildern, damit insbesondere Ortsfremde diese Parkhäuser finden und hierfür den verkehrsgünstigsten Weg finden können. Dadurch könnte der Parksuchverkehr auch in den Nebenstraßen reduziert werden.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.02.2015

Für die Fraktion GRÜNE

Schellenberg/Köhne

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Der Antrag wurde am 10.03.2015 in der 39. Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

Der Ältestenrat wird gebeten, den Antrag in den Ausschuss für Verkehr und Ordnung zu überweisen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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In der 74. Sitzung des Ältestenrats am 11.03.2015 kamen die Fraktionen überein, dem Wunsch des Stadtplanungsausschusses zu entsprechen und den Antrag in den Ausschuss für Verkehr und Ordnung zu überweisen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

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Der Antrag wurde am 05.05.2015 in der 35. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 38. Sitzung am 20.05.2015 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten die Parkmöglichkeiten in und an der Schloßstraße, insbesondere Parkhäuser, für Parkplatzsuchende durch Hinweisschilder und/oder elektronische Parkleitsysteme besser auffindbar werden.

Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis September 2015 vorzustellen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher