Drucksache - 1198/IV  

 
 
Betreff: Einstiegshilfen für Menschen mit Behinderung an den Badeseen
Status:öffentlichAktenzeichen:875
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Dr. Kersten 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.02.2015 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
19.03.2015 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
23.04.2015 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.05.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.02.2015
2. BE UmTief vom 23.04.2015
3. Beschluss vom 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Ufer des Schlachtensees an der Badestelle gegenüber der Fischerhütte und an der Badestelle der Krummen Lanke in Höhe des Pumpwerkes der Berliner Wasserbetriebe jeweils eine dauerhafte Einstiegshilfe aus rostfreiem Material zu installieren.

 

Begründung:

 

An den Badestellen an Schlachtensee und Krumme Lanke gehen auch viele Menschen mit Behinderung ins Wasser. Ein fester Zugang ermöglicht diesem Personenkreis einen selbständigen Gang in das und aus dem Wasser.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09. Februar 2015

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Dr. Kersten

 

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Der Antrag wurde am 23.04.2015 in der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob am Ufer des Schlachtensees an der Badestelle gegenüber der Fischerhütte und an der Badestelle der Krummen Lanke in Höhe des Pumpwerkes der Berliner Wasserbetriebe jeweils eine dauerhafte Einstiegshilfe aus rostfreiem Material installiert werden kann.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 38. Sitzung am 20.05.2015 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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