Drucksache - 1061/IV  

 
 
Betreff: Kurzzeitparkplätze Onkel-Tom-Straßen-Brücke
Status:öffentlichAktenzeichen:713
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Stingl 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
28.10.2014 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.11.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 06.10.2014
2. BE VerkOrd vom 28.10.2014
3. Beschluss vom 12.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Onkel-Tom-Straßen-Brücke zwischen Argentinische Allee und Wilskistraße Kurzzeitparkplätze einzurichten.

 

Begründung:

 

Die Mieter der anliegenden Geschäfte in der Ladenstraße benötigen zusätzlichen zeitlich begrenzten Parkraum.

 

Derzeit ist an dieser Stelle dauerhaftes Parken möglich, was durch Pendler genutzt wird und dementsprechend nicht für die Kunden der Geschäfte zur Verfügung steht.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 06. Oktober 2014

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Stingl

 

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Der Antrag wurde am 28.10.2014 in der 30. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 32. Sitzung am 12.11.2014 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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