Drucksache - 0955/IV
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Die Vorlage wurde am 10.06.2014 in der 31. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annnahme der Vorlage empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 29. Sitzung am 18.06.2014 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:
Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans 6-15 einschließlich Begründung wird verwiesen. Aufgrund des Datenschutzes werden die Städtebaulichen Verträge – mit Kennwort geschützt – auf der BVV-Seite zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Die Zusendung des Kennwortes erfolgt in einem separaten Schreiben. Das Original wird bei der Sitzung zur Einsichtnahme vorliegen.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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