Drucksache - 0811/IV  

 
 
Betreff: Einzelhandel am Hindenburgdamm stärken
Status:öffentlichAktenzeichen:628
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Mc Laughlin, Wirrwitz, Rögner-Francke
2. Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.01.2014 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa Empfehlung
27.02.2014 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa vertagt   
27.03.2014 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
06.05.2014 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
03.06.2014 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.06.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 06.01.2014
2. BE WiPers vom 27.03.2014
3. BE VerkOrd vom 03.06.2014
4. Beschluss vom 18.06.2014
5. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.06.2015

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Hindenburgdamm in folgenden Bereichen weitere zeitlich begrenzte Parkplätze - mit Parkscheibe - für den Zeitraum „Montag bis Freitag von 9.00 - 18.00 Uhr und Sonnabend von 9.00 - 14.00 Uhr" einzurichten:

 

Vom Händelplatz kommend in Richtung Campus Benjamin Franklin:

Hindenburgdamm Nr. 80

(hinter der Bushaltestelle)

3 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 84/85

(einschl. Behindertenparkplatz)

3 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 89

(vor und hinter der Bushaltestelle)

4 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 93a

(hinter der Kreuzung Augustastraße)

2 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 94a

(hinter der Kreuzung Dürerstraße)

2 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 96

(hinter der Kreuzung Moltkestraße)

1 Platz

 

 

 

In Fahrtrichtung Steglitz:

Hindenburgdamm Nr. 29

(hinter der Bushaltestelle)

2 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 41/42

(hinter der Bushaltestelle)

4 Plätze

Hindenburgdamm Nr. 52

 

3 Plätze

 

Begründung:

 

Zwischen Haydnstraße und Händelplatz sind schon Parkplätze dieser Art mit der entsprechenden zeitlichen Begrenzung mit Parkscheibe angeordnet worden. Um die anliegenden Gewerbe- und Einzelhandelsgeschäfte am Hindenburgdamm zu unterstützen, sollte das bereits im nördlichen Teil des Hindenburgdamms vorhandene Stellplatzangebot während der Geschäftszeiten erweitert werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. Januar 2014

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Hippe                            Mc Laughlin, Wirrwitz, Rögner-Francke

 

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Der Antrag wurde am 27.03.2014 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Walther

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 03.06.2014 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, am Hindenburgdamm in folgenden Bereichen weitere zeitlich begrenzte Parkplätze - mit Parkscheibe - für den Zeitraum „Montag bis Freitag von 9.00 - 18.00 Uhr und Sonnabend von 9.00 - 14.00 Uhr" einzurichten:

Vom Händelplatz kommend in Richtung Campus Benjamin Franklin:

Hindenburgdamm Nr. 80 (hinter der Bushaltestelle) 3 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 84/85 (einschl. Behindertenparkplatz) 3 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 89 (vor und hinter der Bushaltestelle) 4 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 93a (hinter der Kreuzung Augustastraße) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 94a (hinter der Kreuzung Dürerstraße) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 96 (hinter der Kreuzung Moltkestraße) 1 Platz.

In Fahrtrichtung Steglitz:

Hindenburgdamm Nr. 29 (hinter der Bushaltestelle) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 41/42 (hinter der Bushaltestelle) 4 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 52 3 Plätze.

Sofern notwendig, könnten einzelne Parkplätze nach Rücksprache mit den Gewerbetreibenden vor Ort zusammengefasst werden.

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Wilhelm

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 29. Sitzung am 18.06.2014 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Hindenburgdamm in folgenden Bereichen weitere zeitlich begrenzte Parkplätze - mit Parkscheibe - für den Zeitraum „Montag bis Freitag von 9.00 - 18.00 Uhr und Sonnabend von 9.00 - 14.00 Uhr" einzurichten:

Vom Händelplatz kommend in Richtung Campus Benjamin Franklin:

Hindenburgdamm Nr. 80 (hinter der Bushaltestelle) 3 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 84/85 (einschl. Behindertenparkplatz) 3 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 89 (vor und hinter der Bushaltestelle) 4 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 93a (hinter der Kreuzung Augustastraße) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 94a (hinter der Kreuzung Dürerstraße) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 96 (hinter der Kreuzung Moltkestraße) 1 Platz.

In Fahrtrichtung Steglitz:

Hindenburgdamm Nr. 29 (hinter der Bushaltestelle) 2 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 41/42 (hinter der Bushaltestelle) 4 Plätze,

Hindenburgdamm Nr. 52 3 Plätze.

Sofern notwendig, könnten einzelne Parkplätze nach Rücksprache mit den Gewerbetreibenden vor Ort zusammengefasst werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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