Drucksache - 0775/IV  

 
 
Betreff: Sicherer Verkehrsfluss auf der Steglitzer Schloßstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:572
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Klimas 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
04.02.2014 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
04.03.2014 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.03.2014 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 02.12.2013
2. BE VerkOrd vom 04.03.2014
3. Beschluss vom 19.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2014 die Verkehrsströme und Verkehrssituation auf der Steglitzer Schloßstraße – auf mögliche Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer hin und mit der Zielsetzung, einen kontinuierlichen Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten – zu analysieren und der Bezirksverordnetenversammlung ggf. Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

 

Die BVV ist über das Ergebnis zu unterrichten.

 

Begründung:

 

Die Verkehrsführung auf der Steglitzer Schloßstraße wurde in der vergangenen Legislaturperiode angepasst. Es erscheint daher sinnvoll, nach einer längeren Praxisphase die Verkehrsströme zu analysieren und in der Folge mögliche Gefahrenquellen für alle Verkehrsteilnehmer gegebenenfalls zu beseitigen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 02. Dezember 2013

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Buchta                            Klimas

 

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Der Antrag wurde am 04.03.2014 in der 23. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 19.03.2014 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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